Schlagwort-Archive: SPD

Die Chance der Sozialdemokratie

Von | 7. Dezember 2019

(ANDREAS UNTERBERGER) “Warum tut sie sich das an?” Das ist wohl derzeit die am häufigsten gestellte Frage in Gesprächen beim vorweihnachtlichen Glühwein. Jeder weiß sofort, um wen man sich da Sorgen macht. Da braucht man gar keinen Namen mehr zu sagen. Eigentlich könnte einem das Schicksal der Frau ja gleichgültig … > weiter lesen

Sozialismus oder Sancerre

Von | 4. Dezember 2019

Für die 152 SPD-Abgeordneten beginnt soziale Gerechtigkeit mit der pünktlichen Überweisung ihrer Diäten. Die Leidenschaft für das Klima ist groß, aber die Freude an der Fahrbereitschaft des Bundestages nicht minder. So schnell lassen sich die Abgeordneten nicht enteignen. Wenn die gewöhnlichen Parlamentarier zwischen Sozialismus oder Sancerre wählen müssten, wüssten > weiter lesen

Die SPD hat neue Sterbehelfer

Von | 3. Dezember 2019

“… Das neue Führungsduo wird noch konsequenter den Untergang der SPD vorantreiben. In allen anderen Disziplinen werden die am Rande der Legalität ins Amt tretenden Vorsitzenden ihre Anhänger enttäuschen. Einen Koalitionsbruch wird es noch lange nicht geben und wenn doch, wird es kaum einer bemerken. Merkel wird Kanzlerin bleiben./ mehr

SPD: “Diese Wahl birgt enorme Risiken”

Von | 2. Dezember 2019

“….Die SPD-Basis hat entschieden: Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken sollen die Partei künftig führen. Wohin, SPD? Links ab. Die Zukunft der Großen Koalition wird damit zur ständigen Zitterpartie. Und: Der Wirtschaftsstandort Deutschland könnte bald unter Misstrauensvotum gestellt werden. Diese Wahl birgt enorme Risiken – nicht nur für die Sozialdemokraten. mehr… > weiter lesen

SPD-Ministerin Schulze will die Kleidungs-Planwirtschaft

Von | 13. November 2019

“… Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) will die Textilbranche dazu bringen, weniger “überschüssige“ Waren zu produzieren und sich stärker am „tatsächlichen Kundenbedarf“ auszurichten. Warum staatliche Stellen besser als profitorientierte Unternehmen wissen sollten, was “überschüssige Waren“ und der „tatsächliche Kundenbedarf“ sind, erklärte Schulze nicht./ mehr

Deutschlands Vertrauen schafft sich ab

Von | 12. November 2019

(von THILO SARRAZIN) Ich sehe die Etablierung der AfD und die anhaltende demoskopische Schwindsucht bei CDU und SPD als Ausdruck einer allgemeinen Vertrauenskrise, deren Ausmaß und Dauerhaftigkeit noch gar nicht überschaut werden kann. Wenn einmal das Vertrauen bröckelt, liest der kritische Bürger dieselben Fakten ganz anders. So können Stimmungsumschwünge entstehen, … > weiter lesen

Ex-SPD-Minister: „Vermögensteuer ist weder gerecht noch sozial“

Von | 27. Oktober 2019

Der frühere Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) hat Pläne seiner Partei zur Einführung einer Vermögensteuer kritisiert. “Der SPD scheint ohnehin seit dem Ausscheiden von Gerhard Schröder aus der aktiven Politik wirtschaftlicher Sachverstand abhandengekommen zu sein“, schreibt Schily in einem Gastbeitrag in der Wochenzeitung „Die Zeit“. mehr hier