SPD will Vermögensteuer wieder einführen
„… Die Sozialdemokraten haben auf ihrem Parteitag die Rückkehr zur Vermögensteuer beschlossen. Außerdem distanzierten sie sich von der Schuldenbremse. mehr hier
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Eine Sekte namens SPD
Die Sozialdemokratie steckt in der tiefsten Krise der deutschen Nachkriegsgeschichte. Sie wird immer mehr zur Sekte, was eine freundliche Umschreibung für einen traurigen Befund ist: Die Partei verliert schnell an Bedeutung und trifft verrückte Entscheidungen. Fünf Gründe sind für den einzigartigen Niedergang ausschlaggebend, schreibt die NZZ, hier
Die Chance der Sozialdemokratie
(ANDREAS UNTERBERGER) „Warum tut sie sich das an?“ Das ist wohl derzeit die am häufigsten gestellte Frage in Gesprächen beim vorweihnachtlichen Glühwein. Jeder weiß sofort, um wen man sich da Sorgen macht. Da braucht man gar keinen Namen mehr zu sagen. Eigentlich könnte einem das Schicksal der Frau ja gleichgültig … > weiter lesen
Sozialismus oder Sancerre
„Für die 152 SPD-Abgeordneten beginnt soziale Gerechtigkeit mit der pünktlichen Überweisung ihrer Diäten. Die Leidenschaft für das Klima ist groß, aber die Freude an der Fahrbereitschaft des Bundestages nicht minder. So schnell lassen sich die Abgeordneten nicht enteignen. Wenn die gewöhnlichen Parlamentarier zwischen Sozialismus oder Sancerre wählen müssten, wüssten … > weiter lesen
Die SPD hat neue Sterbehelfer
„… Das neue Führungsduo wird noch konsequenter den Untergang der SPD vorantreiben. In allen anderen Disziplinen werden die am Rande der Legalität ins Amt tretenden Vorsitzenden ihre Anhänger enttäuschen. Einen Koalitionsbruch wird es noch lange nicht geben und wenn doch, wird es kaum einer bemerken. Merkel wird Kanzlerin bleiben./ mehr
SPD: „Diese Wahl birgt enorme Risiken“
„….Die SPD-Basis hat entschieden: Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken sollen die Partei künftig führen. Wohin, SPD? Links ab. Die Zukunft der Großen Koalition wird damit zur ständigen Zitterpartie. Und: Der Wirtschaftsstandort Deutschland könnte bald unter Misstrauensvotum gestellt werden. Diese Wahl birgt enorme Risiken – nicht nur für die Sozialdemokraten. mehr… > weiter lesen
Die Sozialdemokratie – ein Nachruf
(ANDREAS UNTERBERGER) Sie haben keine Ahnung mehr, wozu sie überhaupt noch existieren (außer um die Privilegien einer abgehobenen Nomenklatura zu akkumulieren). Sie bestehen aus Gruppierungen, die einander weder verstehen
SPD-Ministerin Schulze will die Kleidungs-Planwirtschaft
„… Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) will die Textilbranche dazu bringen, weniger „überschüssige“ Waren zu produzieren und sich stärker am „tatsächlichen Kundenbedarf“ auszurichten. Warum staatliche Stellen besser als profitorientierte Unternehmen wissen sollten, was „überschüssige Waren“ und der „tatsächliche Kundenbedarf“ sind, erklärte Schulze nicht./ mehr
„Deutschland hat seine Mitte verloren“
„…..Der Niedergang der Volksparteien ist klar erkennbar. Schuld daran sind nicht etwa die falschen Führungspersonen, sondern dass es den „Durchschnittsdeutschen“ inzwischen immer seltener gibt. Das wirft eine entscheidende Frage auf. mehr hier
Deutschlands Vertrauen schafft sich ab
(von THILO SARRAZIN) Ich sehe die Etablierung der AfD und die anhaltende demoskopische Schwindsucht bei CDU und SPD als Ausdruck einer allgemeinen Vertrauenskrise, deren Ausmaß und Dauerhaftigkeit noch gar nicht überschaut werden kann. Wenn einmal das Vertrauen bröckelt, liest der kritische Bürger dieselben Fakten ganz anders. So können Stimmungsumschwünge entstehen, … > weiter lesen
Ex-SPD-Minister: „Vermögensteuer ist weder gerecht noch sozial“
Der frühere Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) hat Pläne seiner Partei zur Einführung einer Vermögensteuer kritisiert. „Der SPD scheint ohnehin seit dem Ausscheiden von Gerhard Schröder aus der aktiven Politik wirtschaftlicher Sachverstand abhandengekommen zu sein“, schreibt Schily in einem Gastbeitrag in der Wochenzeitung „Die Zeit“. mehr hier