Die hausgemachte Krise der ÖVP
“Tatsächlich war Spindelegger zuletzt in einer Weise demontiert worden, die selbst für die Intrigen gewohnte ÖVP bemerkenswert ist…..” (Analyse der NZZ)
“Tatsächlich war Spindelegger zuletzt in einer Weise demontiert worden, die selbst für die Intrigen gewohnte ÖVP bemerkenswert ist…..” (Analyse der NZZ)
“….Es gibt in Österreich keinen schlimmeren Job als den des ÖVP-Chefs. Sigmund Freud hätte sicher erklären können, warum sich dennoch immer wieder Kandidaten dafür finden….” (hier)
“Ich habe es Parteiobmann Michael Spindelegger schriftlich mitgeteilt und damit begründet, dass die ÖVP von einer gewissen provinziellen Dumpfheit befallen ist und Selbstverliebtheit dazu führt, zu glauben, dass man jeden Job in dieser Republik machen kann. Dass ich es für fahrlässig halte, dass der Bundesparteivorstand zuließ, dass Spindelegger Finanzminister wird. … > weiter lesen
“…Mit dem Hypo-Gesetz und der damit verbundenen Enteignung gewisser Gläubiger hat Österreichs Finanzminister Michael Spindelegger den gleichen Weg wie Ungarns Premier Viktor Orbán (gegenüber den österreichischen Banken, Anm.) beschritten….” Gute Analyse, hier.
(C.O.)
Wer hierzulande als Angestellter 4.000 Euro im Monat verdient, was zwar ganz gut ist, aber noch nicht wirklich die Mitgliedschaft im Millionärsclub eröffnet, der zahlt davon (selbst unter Berücksichtigung des steuerbegünstigten 13. und 14. Gehaltes) knapp 40% an Steuern und Sozial-Abgaben.
Fast die Hälfte des Einkommens an den Staat … > weiter lesen
(A.UNTERBERGER) Die Lügen der Politik werden immer unerträglicher. Und die Bürger müssen sich das alles offenbar gefallen lassen. So haben halt die Politiker die Spielregeln der Repräsentativ-Demokratie gestaltet. Die neuesten Beispiele: Der österreichische Finanzminister und seine Staatssekretär sagen öffentlich unverfroren,
“Sebastian Kurz ist letzter Hoffnungsträger der ÖVP und fixer Nachfolgekandidat von Parteichef Michael Spindelegger. Doch was würde Kurz besser machen? Und kann er das Intrigenspiel der tief gespaltenen VP überleben?” (hier)
(CLAUS REITAN) Dieses ZiB2-Interview von Dr. Armin Wolf (ORF) mit Dr. Michael Spindelegger (Finanzminister) hat Folgen. Mehr, als bisher erkannt wurde. Was war geschehen? Am Mittwoch beschloss der Ministerrat ein Sondergesetz zur Abwicklung der notverstaatlichten Hypo Alpe Adria. Abends befragte Wolf dazu Spindelegger mit Verweis auf Behauptungen einer rechtlich und … > weiter lesen
(A.UNTERBERGER) Jetzt spürt sogar schon die SPÖ, wie sehr die Österreicher der Steuerdruck plagt. Und startet aus allen Rohren eine Kampagne. Wieder einmal hat sie mit dieser Kampagne die Volkspartei völlig überrascht. Diese stottert nur noch herum, obwohl sie eigentlich lange vor den Sozialisten das Thema besetzt hatte. Das konnte … > weiter lesen
“……Viele, die ihren Obolus nicht oder unzureichend entrichten, haben nicht das kleinste Fünkchen schlechten Gewissens dabei, sondern betrachten das als Akt der Notwehr gegenüber dem gefräßigen Steuerstaat. Und sie haben mit dieser Einstellung natürlich auch nicht ganz unrecht. Denn die Steuerbelastung hat ein absolut unmoralisches Niveau erreicht….” (hier)
“Ex-Nationalratsabgeordneter Michael Ikrath ist angefressen – auf seine ÖVP. “Sie läuft Gefahr, sich auf eine Beamten- und Bauernpartei zu verengen.” Urban-Weltoffenen, Leistungsorientierten, Bildungsaffinen