(JÜRGEN POCK) Seit einer Woche hört und liest man wieder etwas mehr über die Sozialdemokratie. Nicht, weil sich die SPÖ über Nacht als konstruktiv-kritischer Gegenpol zur Regierung etabliert hat. Die Genossen sind noch immer verzweifelt auf der Suche nach sich selbst. Aber der Parteitag in Wels bescherte Weiterlesen
(ANDREAS UNTERBERGER) Die SPÖ reitet sich immer tiefer in den Wirbel hinein. Sie ist offensichtlich gewillt, immer noch mehr ihrer Wähler zu vertreiben. Jetzt lehnt sie sogar die Zustimmung zu einem Verfassungsgesetz ab, das Kopftücher in Volksschulen verbietet. Und sie redet als Begründung schwurbelig davon, dass sie ein solches Verbot nur in einem größeren Zusammenhang eines großen Weiterlesen
Mit Kritik an seiner eigenen Partei wartet der Linzer SPÖ-Bürgermeister Klaus Luger auf. “Vor allem müssen wir als SPÖ endlich aufhören, die Menschen zu bevormunden. Wir brauchen ein differenziertes Herangehen an nötige Reformen”, sagt Luger dem “Standard” am Mittwoch. Manche Vorschläge für die Parteireform sind für Luger “an der Grenze zur Idiotie”. weiter hier
“Die SPÖ, die vor einem Jahr mit Christian Kern noch den Kanzler gestellt hatte, verliert bei den Beliebtheitswerten weiter an Boden. Nach Kerns ruhmlosem Abgang aus der Politik halten die Sozialdemokraten mittlerweile bei 26 Prozent und liegen ungefähr gleichauf mit der FPÖ (25%)…” (hier)
Der angekündigte Ausstieg Österreichs aus dem UNO-Migrationspakt hat am Mittwoch bei der heimischen Opposition scharfe Kritik hervorgerufen. Man spricht von einem Tiefpunkt in der österreichischen Außenpolitik. SPÖ-Außenpolitiksprecher Andreas Schieder stellte fest, dass die Regierung die Augen vor Problemen verschließe, anstatt diese zu lösen. weiter hier
(GEORG VETTER) Manche Linke wittern bereits eine Verschwörung: Zuerst habe Sebastian Kurz der SPÖ Christian geschickt, dann Tal Silberstein und nun noch Pamela Rendi-Wagner. Die Theorie ist natürlich Unsinn, hat aber insofern einen wahren Kern, Weiterlesen
Das viel größere Problem für die Gewerkschaft ist ein grundsätzliches und strukturelles: Sie wird schlicht von Tag zu Tag mehr überflüssig. Das will man sich zwar nicht wirklich zugeben. Das spürt man aber wohl auch im ÖGB genau…. weiter hier