Schlagwörter: Steinmeier

Wollen wir einen türkischen Gottesstaat in der EU?

(C.O.) Deutschlands Außenminister Frank Walter Steinmeier sah sich jüngst genötigt, eine etwas eigenartige Feststellung zu treffen: „Auch wenn die Bedeutung des Islam in der türkischen Gesellschaft zugenommen hat: (der mittlerweile gestürtzte, Anm.) Ministerpräsident Davutoğlu hat erklärt, an der säkularen Verfassung festzuhalten. Es gibt für mich keinen Anlass, über die Zukunft der Türkei als Gottesstaat zu spekulieren.“ Wenn Steinmeier tatsächlich keinen Anlass sieht, sich über die Entwicklung der Türkei in Richtung eines islamischen Gottesstaates Gedanken zu machen, dann verfügt der SPD-Politiker über ein robust entwickeltes Talent, die Wirklichkeit auszublenden. Denn erst vor ein paar Tagen hat der türkische Parlamentspräsident Ismail Kharaman, einer der einflussreichsten Politiker der Regierungspartei AKP, erklärt: „Wir sind ein muslimisches Land. Als Konsequenz müssen wir eine religiöse Weiterlesen

Deutsche Niedertracht

(ANDREAS UNTERBERGER) Es ist höchste Zeit für einen nationalen Schulterschluss, so unverfroren übt Italien derzeit Druck auf Österreich aus, am Brenner keine Grenzkontrollen einzuführen. Aber statt eines solchen Schulterschlusses hat die Koalition wegen ein paar krakeelenden SPÖ-Linken jene gesetzlichen Grundlagen, die einen besseren Schutz Österreichs ermöglichen würden, so abgeschwächt, dass sie nun ziemlich zahnlos wirken. Und die FPÖ hat unverständlicherweise Weiterlesen

Flüchtlingskrise: Biedermann Steinmeier als Brandstifter

“…..Obwohl der deutsche Außenminister vor allem wegen Syrien in den Iran gekommen war, verlor auch er über die iranische Militäroffensive in Aleppo kein Wort. Er äußerte sich auch nicht zu den Raketentests, den Massenhinrichtungen oder der kampagnenmäßig betriebenen Holocaust-Leugnung im Iran. Stattdessen bat er den iranischen Präsidenten Hassan Rohani „bei seiner nächsten Europa-Reise auch Deutschland als Besuchsziel mit in den Blick zu nehmen“ (FAZ, 4. Feb. 2016). Er tat, als sei das Terror-Regime ein x-beliebiges Land wie Dänemark oder Belgien und betonte, „dass die bilateralen Beziehungen von ,riesengroßem Interesse und Neugierde‘ beiderseits geprägt seien. Das beträfe den wirtschaftlichen Austausch ebenso wie die Bereich Wissenschaft und Kultur.“ (weiter hier)

Der Minister und der Terrorist

“Die Republik überschlägt sich wegen eines „Pegida-Galgens“ aus Pappe, den ein wildgewordener Werkzeughändler aus Dresden hoch hielt. Zur gleichen Zeit schüttelt der deutsche Bundesaussenminister Steinmeier einem mit internationalem Haftbefehl gesuchten Terroristen die Hand. In einem Land, in dem es echte Galgen gibt. In einem Land, das Homosexuelle an Kränen aufhängt.” (hier)

Die Hamas will Hitlers Job zu Ende führen

(C.O.) In der “Göttlichen Komödie” des Dichters Dante Alighieri (1265-1321) beginnt hinter dem Tor zur Hölle die sogenannte Vorhölle, ein ganz besonders unwirtlicher Ort, an dem die Lauen und die Feigen ihrer gerechten Strafe zugeführt werden, Mitläufer und Gleichgültige, die sich weder den Himmel noch die richtige Hölle verdient haben. Sie müssen, von riesigen Insekten zerbissen, Weiterlesen