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Islam: Neos-Chef warnt vor “Bürgerkrieg”

. “Eine Kapitulation bedeutet in diesem Fall mittelfristig Bürgerkrieg. Das ist für mich keine zulässige Option.” Und weiter: “Natürlich braucht es entschlossene Islamkritik. Schon aus Respekt gegenüber dem Islam. Zu glauben, wir sollten uns diesem Thema nicht stellen, weil es die aufkeimende Islamophobie stärke, wäre grobe Naivität, Ignoranz oder schlichtweg Feigheit.” ( Neos-Klubobmann Matthias Strolz, hier)

ÖVP: Wie wäre es mit “Kurz & Strolz”?

(C.O.)  Auf Michael Spindeleggers Formulierung, eine Steuersenkung könne erst kommen, “wenn wir uns das auch leisten können”, replizierte sein Tiroler Parteifreund, AK-Präsident Erwin Zangerl, schmerzhaft: “Die Frage ist, wie lange wir uns Herrn Spindelegger noch leisten können.” Nun ist Herr Zangerl nicht unbedingt die oberste Instanz der ÖVP, den Kern des Problems hat er trotzdem gut Weiterlesen

Der “Comical Ali” der ÖVP

(C.O.) Werner Fasslabend, einst Verteidigungsminister der Republik und derzeit Leiter der ÖVP-Kaderschmiede “Politische Akademie”, formulierte dieser Tage eine bemerkenswerte Prognose: “Vor den Neos würde ich mich nicht fürchten. Das ist ein momentanes Phänomen, wie es auch das Team Stronach war. Sie sind ideologisch nahe am Liberalen Forum, und es wird ihnen gleich ergehen. Die Neos werden wieder verschwinden.” Der pinken Truppe fehle es nämlich Weiterlesen

Ziemlich aufgeklärte Etatisten sind diese Neos!

(C.O.)  “Ja, wir sind für weitere Privatisierungen. Aber nicht ratzfatz, sondern der Staat soll mit 25 Prozent plus einer Aktie dranbleiben,” sagt Neos-Chef Mathias Strotz in einem “Wirtschaftsblatt”-Interview. Ziemlich aufgeklärter Etatismus, das, immerhin wird ja ein bisschen Privateigentum durchaus zugelassen, solange der Staat im Zweifelsfall ein gewichtiges Wort mitzureden hat. Und dass der Betrieb von Mobiltelefonnetzen, Tankstellenketten oder Personenzügen eine klassische Kernaufgabe des Staates ist, ist geradezu ein unverhandelbares klassisches liberales Dogma. Zumindest, wenn es sich um die hierorts typischen Liberlalaliberalen handelt. Kein Wunder, dass führende Sozialdemokraten hinter vorgehaltener Hand schon von einer nächsten “Großen Koalition” mit den Neos als Mehrheitsbeschaffern fabulieren. Passt schon, irgendwie.

Ein bürgerliches Trauerspiel, letzter Akt

“….Matthias Strolz, den bis zur Wahl bestenfalls ein paar Vorarlberger als politische Führungspersönlichkeit gesehen haben, wird nun von 14 Prozent als möglicher Kanzler gesehen. Das ist an sich schon bemerkenswert, aber dass der Newcomer mehr Befragten als Kanzler geeignet erscheint als der ÖVP-Obmann, der bei der Wahl mit einem klaren Kanzleranspruch aufgetreten ist, ist für Spindeleger blamabel….” (Stichprobe zwar nur 400, aber als Trend aufschlußreich, hier)

Was können die Neos?

(ANDREAS UNTERBERGER) Der erstaunlichste Wahlsieger des vergangenen Sonntags sind zweifellos die Neos. Ähnlich wie in Deutschland die „Alternative für Deutschland“ haben sie aus dem Stand ein eindrucksvolles Ergebnis geschafft. Mit sehr vielen Interpretationsebenen.
Die Neos übertreffen sogar die historische Leistung der Grünen, der einzigen Partei vor ihnen, die im letzten halben Jahrhundert von außen, Weiterlesen