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USA: Warum die Republikaner nun für Jahrzehnte herrschen werden

(KARL ZEHETNER) Das Repräsentantenhaus wird alle möglichen Untersuchungen gegen Trump starten, möglicherweise auch ein Impeachment-Verfahren. Europäische Politiker und Medien werden begeistert sein und jubeln. Für Trump ist das lästig wie ein Pickel am Hintern, aber er wird mit einigen wenigen Executive Orders und Richterernennungen die Politik nachhaltig in seinem Sinne gestalten, die restliche Zeit entspannt am Golfplatz verbringen, und die Geschichte der USA weit über seine Präsidentschaft hinaus prägen. Weiterlesen →

Eine überschaubare Niederlage für Trump

“…..Allzu stark schämen muss sich Präsident Trump allerdings nicht über die Niederlage im Repräsentantenhaus. Einerseits ist es ihm gleichzeitig gelungen, den Vorsprung der Republikaner im Senat weiter auszubauen. Letztere werden also beispielsweise weiterhin die Kontrolle über die Ernennung von Richtern besitzen. Andererseits ist es historisch gesehen in den USA höchst selten, dass eine Periode, in welcher die Präsidentenpartei auch beide Kammern des Kongresses dominiert, länger als zwei Jahre anhält. Seit Ende des Zweiten Weltkrieges kam dies bisher nur gerade viermal vor.” (NZZ, hier)

Die Dreistigkeit des Monsieur Macron

“Frankreichs Präsident Macron hat die Errichtung einer eigenen, europäischen Armee gefordert. Ohne eine „wahre, europäische Armee“ könnten die Europäer nicht verteidigt werden, sagte Macron in einem Interview. Die USA seien kein verlässlicher Partner mehr. Europa müsse sich verteidigen „mit Blick auf Russland, China und sogar auf die USA. Macrons Dreistigkeit, den Vereinigten Staaten vorzuwerfen, sie würden Europa im Stich lassen, ist mit Bigotterie Weiterlesen →

„DIE WELTPRESSE HAT SICH IN BOLSONARO GENAUSO GETÄUSCHT WIE 2016 BEI TRUMP“

“Jair Bolsonaro versteht sich nicht als Politiker im herkömmlichen Sinn. Er sagt, was er denkt und versucht, zu machen, was er sagt. Dass letzteres nicht ganz einfach sein wird, ist auch klar. Aber versuchen wird er es. Sein Wahlsieg verdankt sich seiner Offenheit. Man hat ihm das als Ehrlichkeit abgenommen. Damit hat er sich von den vielen Heuchlern, Schmeichlern Weiterlesen →