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FPÖ und Grüne, Hand in Hand mit Unverstand

(SEPP SCHELLHORN) Seit 23. Jänner läuft hierzulande eine große Demagogie-Maschine gegen TTIP, CETA und TiSA in Form eines Volksbegehrens an. In seltener populistischer Einigkeit stehen hier Grüne, FPÖ, einige NGOs und der Handelsriese SPAR (!) Schulter an Schulter und malen gemeinsam den Teufel an die Wand. Als Begründung der Ablehnung liest man bei den Initiatoren von „massiven Verschlechterungen in der Daseinsvorsorge, bei den ArbeitnehmerInnenrechten sowie beim Umwelt- und Konsumentenschutz“. All diese Dinge kann man, würde man den fertig vorliegenden Vertrag des Abkommens CETA mit Kanada nur lesen, sofort ausräumen. Keiner der Kritikpunkte ist valide, es wird sogar explizit darauf hingewiesen, dass diese Bereiche nicht betroffen sein können.Das ist den Kritikern egal, sie sind offensichtlich in ihrer selbstgebauten Welt aus Vorurteilen allzu verfangen, um sich noch herausmanövrieren zu können. (weiter hier)

TTIP & CETA: Faul, aber feig

(A.UNTERBERGER) Jetzt sind die Freihandelsverträge also mitten in der Innenpolitik angekommen. Dabei haben mindestens 99 Prozent der Österreicher absolut keine Ahnung, worum es eigentlich geht. Die üblichen grünlinken NGOs haben einige unwahre Schauermärchen und Verschwörungstheorien verbreitet. Diese sind vom Boulevard begierig aufgegriffen worden (primär weil dessen Supermarkt-Großinserenten die internationale Konkurrenz fürchten), worauf sich FPÖ und SPÖ einen peinlichen Populismuswettlauf dazu liefern, wer schärfer gegen Ceta und TTIP ist. (weiter hier)

Freihandelsskeptiker in der Offensive, doch Freihandel bringt Wohlstand

(ANDREAS TÖGEL) Organisationen wie Attac wollen das Rad der Zeit zurückdrehen. Ihre Protagonisten sehnen sich in die Altsteinzeit zurück, in der Tauschhandel von Horde zu Horde unbekannt war und jede Kleingruppe von der Hand in den Mund lebte. Grenzüberschreitender Warenaustausch ist den Mitgliedern

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Der Kanzler als Öxit-Agent

(GEORG VETTER)  Es ist gar nicht lange her, da waren sich die Regierungsparteien hinsichtlich des Brexits einig. Ein solcher schadet nicht nur der Europäischen Union, sondern vor allem Großbritannien selbst. Bundeskanzler und Vizekanzler untermauerten die gemeinsame Position mit entsprechenden Argumenten, Weiterlesen

2 Kandidaten und 1 Fetisch

(C.O.) Für jene kleine Minderheit ökonomisch leidlich versierter Österreicher, die erstens Freihandel für eine gute Sache und daher zweitens das geplante EU-USA-Freihandelsabkommen TTIP zumindest im Grundsätzlichen für vernünftig halten, gibt es am Sonntag leider kein akzeptables politisches Angebot. Sowohl Alexander Van der Bellen als auch Norbert Hofer haben ja angekündigt, Weiterlesen

Warum TTIP gut für uns wäre

(ANDREAS UNTERBERGER) TTIP ist so gut wie tot. Von Frankreich bis Österreich ist das Freihandelsabkommen Europa-USA praktisch schon umgebracht worden – bevor auch nur annähernd ein Vertragstext fertig gewesen wäre. Die Akteure der Ermordung: die geschickte PR von (europäischen wie amerikanischen) Konzernen, die Konkurrenz aus Übersee fernhalten wollen; die hemmungslose Stimmungmache von Greepeace&Co, die noch stets gegen alles gewesen sind, was Arbeitsplätze schafft; die stets bei vielen Menschen wachrufbare Angst vor etwas Neuem Weiterlesen

Die TTIP-Bewußtseinsspaltung des Werner F.

“……In keinem Mitgliedsland der EU ist die Ablehnung des Freihandelsabkommens mit den USA so ausgeprägt wie in Österreich. Es findet sich kaum jemand, der dafür eintritt, obwohl die wirtschaftlichen Vorteile auf der Hand liegen. Die Angst vor dem Boulevard ist zu groß. Beide Präsidentschaftskandidaten, auch der grüne Umfaller Alexander Van der Bellen, geloben, TTIP nicht zu unterschreiben, obwohl der Vertrag nicht ausverhandelt ist und Bedenken ausgeräumt noch werden können. Bundeskanzler Faymann sah sich zu Beginn einer Woche, in der es um sein persönliches Schicksal ging, bemüßigt, mit Arbeiterkammer und Greenpeace gegen TTIP aufzutreten. Dabei hatte er selbst im EU-Rat grünes Licht für Verhandlungen mit den USA gegeben…” (hier)

TTIP „Insiderpapiere“ – eine inszenierte Erregung

(ANDREAS TÖGEL)  Die Veröffentlichung einiger vertraulicher Unterlagen zum TTIP durch Greenpeace, kommt sowohl der Obama-Administration, als auch der EU-Kommission ungelegen. Hatten doch beide gehofft, die Chose hinter gut schallisolierten Polstertüren in trockene Tücher bringen und die staunenden Bürger hernach vor vollendete Tatsachen stellen zu können. An eine Befragung der Bürger war in Sachen TTIP schließlich nie gedacht – ja selbst die nationalen Parlamente Europas sollen dazu gar nicht erst gehört werden. Wir haben es hier mit der ganzen Pracht von Arroganz der Macht zweier zentralistisch organisierter Imperien Weiterlesen

Demokratie als Gladiatorenkampf

(GEORG VETTER)  John Grisham beschreibt in seinem jüngsten Krimi (“Der Gerechte”) den unerbittlichen Kampf zweier Schläger, die in einem Käfig vor 5000 grölenden Zuschauern (“Idioten”) aufeinander losgelassen werden. Die Masse delektiert sich eben gerne an einem wilden Zweikampf. Irgendwie erinnert diese Sehnsucht nach dem Spektakel an die derzeitige Bundespräsidentenwahl. Die Öffentlichkeit hat bekommen, was sie wollte: Der linkeste und der rechteste Kandidat treffen in der Stichwahl aufeinander. Jede Seite kann vor der Radikalität Weiterlesen

Die TTIP-Ärgernisse der beiden Kandidaten

(von ANDREAS UNTERBERGER) Ein SPÖ-Exponent nach dem anderen spricht sich nun für die Wahl von Alexander van der Bellen in der Stichwahl um die Präsidentschaft aus. Das ist ebenso von vornherein erwartbar gewesen wie auch das gute Recht jedes einzelnen. Schlimm und böse ist jedoch die Begründung, welche einige dabei formulieren.Selbst der Linzer Bürgermeister Klaus Luger, einer der letzten ernstzunehmenden Stimmen in der SPÖ, begründet seine Zustimmung zu Van der Bellen so: „Ich stehe für eine offene Gesellschaft, die nicht spaltet.“

Dieser Satz ist gleich aus zwei Gründen infam und falsch. Denn es ist die Linke, Weiterlesen