Ungarns Viktor Orban in der “Welt”: “Wir bestehen auf dem Recht der Nationen auf Selbstverteidigung. Die Deutschen haben eine andere Philosophie.“ Die Flüchtlingskrise sieht Orbán nicht als beendet an: „Alles, was wir seit 2015 erlebt haben, wird noch stärker erneut geschehen.“ (mehr hier)
(von ANDREAS UNTERBERGER) Sebastian Kurz hat mit George Soros zu Abend gespeist, um die Übersiedlung der Budapester Soros-Universität nach Wien zu besprechen. Die EU-Kommission will gegen die ungarische Strafsteuer für bestimmte NGOs vorgehen. In Deutschland drohen der AfD Strafen, Weiterlesen
Ungarn hat seinen Widerstand gegen eine Verteilung von Flüchtlingen in Europa bekräftigt. Ungarn wolle nicht gezwungen werden, so zu werden wie die Länder Westeuropas, betont Ungarns Justizminister. weiter hier
(ANDREAS UNTERBERGER) Die EU hat die Dicke Berta, ihre größte verfügbare Waffe, gegen Polen und Ungarn ins Feld geschickt: nämlich das erstmals angewendete Artikel-7-Verfahren, das am Ende zur Entmündigung, zum vollkommenen Stimmrechtsentzug wegen “schwerwiegender Verletzung der Grundwerte” führen kann. Es ist aber ganz eindeutig: Wollen die EU-Gremien einen Minimal-Standard an Gerechtigkeit Weiterlesen
Immer mehr Autobauer wollen in Ungarn produzieren oder ihre Produktion dort ausbauen. Nach Audi und Daimler zieht es nun auch BMW dorthin. Die Münchener werden für eine Milliarde Euro eine neue Fabrik bauen. Sie soll 1000 Jobs schaffen und jährlich 150.000 Autos produzieren. weiter hier
(ANDREAS UNTERBERGER) Die EU hat einen großen Schritt hin zu ihrem eigenen Untergang getan. Zugleich ist in Europa die einst so bedeutende Gründungsplattform des europäischen Zusammenrückens, also die liberalkonservativ-christdemokratische Parteifamilie, jämmerlich eingebrochen. Was mit dem EU-Austritt Weiterlesen
“….Die Verantwortlichen in Brüssel und den korrespondierenden Hauptstädten scheinen nicht zu merken, dass sie heute den Startschuss zu einem Prozess der Auflösung der EU gegeben haben könnten. Ich meine nicht das Modell Brexit, mit dem die EU bisher auch nicht fertig wird. Es gibt eine Alternative zum Exit, den Binnen-Exit: Die Mitgliedsstaaten in Mitteleuropa könnten zu Unionen von Unionen in der EU zusammenfinden, denen auch welche von außerhalb der EU angehören….” (hier)
“Niemand will ‘Genderologen’ anstellen, infolgedessen braucht man auch keine auszubilden”, sagt Vize-Ministerpräsident Zsolt Semyen. weiter hier
Für Ungarns Premier Viktor Orbán ist klar, was gegen ertrinkende Flüchtlinge im Mittelmeer zu tun ist. Würde er eine Flüchtlingspolitik wie Angela Merkel machen, „würden mich die Menschen noch am selben Tag aus dem Amt jagen“, sagt er hier
Man fragt sich aber, warum das offizielle Europa mit so eklatant verschiedenem Maß misst, wenn es um Länder im Osten geht, und warum ausgerechnet an Polen und Ungarn ein Exempel statuiert werden soll. Ungarn werden Finanzsanktionen wegen mafiöser Strukturen und Korruption angedroht – hat man dergleichen schon einmal in Bezug auf Italien gehört? weiter hier