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Österreichische Beihilfe zum Terror: Die vielen Schuldigen am Skandal Azad

(ANDREAS UNTERBERGER) Der schlimmste österreichische Skandal seit langem: Als das stellt sich nun endgültig der Fall des aus Österreich gekommenen IS-Kämpfers Azad heraus. Exemplarisch ist da ein multiples Behördenversagen deutlich geworden. Das alleroberste Versagen ist aber ausgerechnet jenen anzulasten, Weiterlesen

Wozu haben wir eigentlich einen Verfassungsschutz?

(ANDREAS UNTERBERGER) Eine sehr löbliche Initiative der Bundesregierung macht zugleich ein katastrophales Versagen des BVT deutlich. Zwar steht dieses Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung seit Monaten im Mittelpunkt eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses. Aber dort hat keine einzige Partei das wirkliche Problem des BVT angesprochen Weiterlesen

Wo Orban recht hat

(ANDREAS UNTERBERGER) Viktor Orbán kann sich die Hände reiben: Er hat zollfrei das ins Haus bekommen, was fast jeden erfolgreichen Wahlkampf ausmacht: einen klar erkennbaren Gegner, der zugleich weithin unbeliebt ist. Bloße Wohlfühlwahlkämpfe funktionieren längst nicht mehr. Der ungarische Premier hat in Person von Jean-Claude Juncker einen viel tauglicheren Gegner Weiterlesen

Ein Requiem auf die Linke

(ANDREAS UNTERBERGER) Geradezu bemitleidenswert ist der gegenwärtige Zustand der Linken, im Lande wie global. Lediglich ihre massive Vorherrschaft in den Medien verhindert, dass der gesamte Bankrott von Rotgrün in aller Deutlichkeit und allen Facetten so offenkundig wird, wie es notwendig ist. Und wie er sowohl im Kleinen kommunaler Verwaltungen wie auch im Großen zu sehen ist, wo das bei Linken so beliebte globale Weltrevolutionsgetue besonders dramatisch gescheitert ist. Einige Beispiele, die eigentlich jeden denkfähigen Linken in depressive Beschämung treiben müssten: hier

Prag v. Wien: 1:0

(ANDREAS UNTERBERGER) Noch vor wenigen Jahren hat sich das alles niemand vorstellen können. Nur ein paar Beispiele: Ein Tscheche ist Haupteigentümer der Casinos Austria; das Eigentum an der traditionsreichen Skifirma Kästle ist nach Tschechien gegangen; und nun auch die Produktion; Tschechien hat eine Staatsverschuldung von nur 35 BIP-Prozent; es hat die geringste Arbeitslosigkeit Weiterlesen

Sozialdemokraten, Grüne, Neos: Ehre für einen Stalinisten

(ANDREAS UNTERBERGER)  Die drei Linksparteien wollen einen österreichischen Kommunisten öffentlich ehren, der über alle stalinistischen Verbrechen hinweg Moskau unverbrüchlich die Treue gehalten hat. Der das selbst dann noch getan hat, als spätestens 1956 viele frühere Kommunisten ihre Moskauhörigkeit Weiterlesen

Gewaltverbrechen: So kann das nicht weiter gehen

(ANDREAS UNTERBERGER) Die Ermordung eines Vorarlberger Beamten durch einen abgewiesenen Asylwerber ist zusammen mit nun fast schon täglichen Messerstechereien und Raubüberfällen durch jugendliche Migrantenbanden vorläufiger Höhepunkt einer schockierenden Blutserie. Millionen Österreichern platzt darob der Kragen. Sie stellen empört viele heftige Fragen Weiterlesen

Neutral gegenüber dem Verbrecherregime in Venezuela?

(ANDREAS UNTERBERGER) Viel spricht dafür, dass dem sozialistischen Regime in Venezuela die letzten Stunden geschlagen haben. Aber auch das Gegenteil könnte passieren, also dass die Repression noch einmal zuschlägt. Das macht die Frage spannend und wichtig, wie man als europäisches Ausland richtig darauf reagiert – und insbesondere als angeblich “immerwährend neutrales” Land. Die Vorgänge in Venezuela sind an sich ja eindeutig. Dort herrscht das weitaus übelste Regime, das es seit langem in irgendeiner Ecke Lateinamerikas gegeben hat. weiter hier