Schlagwörter: Verbot

Warum Holland Burkaverbot einführt

Die niederländische Innenministerin Kajsa Ollongren sagte, das neue Gesetz repräsentiere “eine faire Balance” zwischen der “Freiheit, sich zu kleiden, wie man will” und dem “allgemeinen Interesse an Verständigung und Sicherheit”. Weit entfernt davon, grundlegende Rechte zu beeinträchtigen, ermögliche das Verbot muslimischen Frauen, “Zugang zu einem größeren sozialen Leben zu haben”: Wenn sie das Gesicht nicht verhüllten, hätten sie “mehr Möglichkeiten zu Kontakten, Kommunikation und Zugang zum Arbeitsmarkt” weiter hier

Haben die in Brüssel keine anderen Sorgen?

(C.O.) Nach tausenden Arbeitsstunden hochbezahlter Experten will die EU-Kommission nun den Europäern – Trommelwirbel! – den Gebrauch von Plastiktrinkhalmen, Wattestäbchen, Partygeschirr und anderen Kunststoffprodukten verbieten. Und – Überraschung! – auch eine neue Steuer auf die Verwendung von vorerst noch gnadenhalber geduldeten Plastikgegenständen steht zur Debatte. Weil Europas Konsumenten ja bekanntlich viel zu wenig Steuern zahlen. weiter hier

Uuups, sie tun es schon wieder….

“Die EU-Kommission will offenbar mit finanziellem Druck und dem Verbot bestimmter Einweg-Plastikprodukte gegen Plastikmüll vorgehen. Das sehe ein Maßnahmenpaket vor, das die EU-Kommission am Montag vorlegen wolle, berichteten deutsche Medien. Demnach sollen Plastikgeschirr, Plastikbesteck, Strohhalme aus Plastik, Wattestäbchen und Plastikhalterungen von Luftballons verboten werden…” (hier)

Pfoten weg vom Bargeld!

(Christian Ortner) “Die EU”, gab der Wiener Bürgermeister und SPÖ-Chef Michael Häupl jüngst in einem Interview mit dem “Standard” zu Protokoll, “soll sich bitte nicht um jeden Schmarrn kümmern.” Da wird dem Sozialdemokraten wohl niemand ernsthaft widersprechen wollen. Wenn es unter den konstruktiven Kritikern Weiterlesen →