Schlagwort-Archive: Verfassung

Wie der Architekt der österreichischen Verfassung, Vordenker der europäischen Rechtsstaaten

Von | 1. Oktober 2020

“… Vor hundert Jahren war Hans Kelsen die treibende Kraft hinter Österreichs Verfassung, die nach dem Zweiten Weltkrieg zum weltweiten Modell wurde. Die Konflikte und Diktaturen des 20. Jahrhunderts sorgten aber dafür, dass das Verhältnis des Landes dazu bis heute gespalten bleibt. NZZ, hier

“Dann ist der Rechts- und Verfassungsstaat am Ende”

Von | 15. Mai 2018

“……Weil in der EU das Recht nur so lange gilt, bis politisch etwas anderes beschlossen wird, fühlen sich die „glühenden Europäer“, als die sich die Mehrheit unserer Politiker sieht, berechtigt, sich nicht mehr um inländisches Recht und Gesetz scheren zu müssen. Diesen Hintergrund muss man kennen, um das irrationale, ideologiegesteuerte

Die Politik pfeift auf die Verfassung

Von | 23. Juni 2014

“…..Die Politik hat keinen Respekt vor der Verfassung. Dieser war vielleicht früher, am Beginn der Zweiten Republik zu stark ausgeprägt. Bevor die SPÖ an die Alleinregierung gekommen ist, so sagt man, hat der Verfassungsdienst über die Zulässigkeit von Gesetzen entschieden und gesagt: „Herr Bundeskanzler, das ist verfassungswidrig“, und der Herr … > weiter lesen

Das Wort zum Sonntag

Von | 3. November 2013

“Gegen unseren Begriff der Freiheit wird oft eingewendet, dass er bloß negativ sei. Das ist in demselben Sinn richtig, als auch “Friede” oder “Sicherheit”, “Ruhe” oder die Abwesenheit bestimmter Behinderungen oder Übel negative Begriffe sind. Freiheit bezeichnet die Abwesenheit des Zwanges von Seiten anderer Menschen. Die Freiheit wird etwas Positives … > weiter lesen