(GEORG VETTER) Im Sommer 2004 soll es im Finanzministerium einen Geheimnisverrat gegeben haben, der im nunmehrigen BUWOG-Prozess auch dem damaligen Minister Grasser angelastet wird. Das zunächst beste Angebot von 960 Millionen Euro Weiterlesen
(GEORG VETTER) John Grishams neustes Buch “The Reckoning” behandelt ein Thema, das er nach eigenen Worten gestohlen hat: Als er demokratischer Abgeordneter in Mississippi war, erzählte ihm jemand diese Geschichte eines Kriegsveteranen, der einige Monate nach seiner Rückkehr aus dem Zweiten Weltkrieg Weiterlesen
(GEORG VETTER) Am letzten Parteitag der SPÖ Niederösterreich stellte deren wiedergewählter Vorsitzender die asoziale Bundesregierung an den Pranger. Wohlgemerkt: Franz Schnabl verwendete das Wort asozial zur Beschreibung Weiterlesen
(GEORG VETTER) Manche Linke wittern bereits eine Verschwörung: Zuerst habe Sebastian Kurz der SPÖ Christian geschickt, dann Tal Silberstein und nun noch Pamela Rendi-Wagner. Die Theorie ist natürlich Unsinn, hat aber insofern einen wahren Kern, Weiterlesen
(GEORG VETTER) Im Zuge der BVT-Affäre ist die Unabhängigkeit der Justiz ordentlich unter die Räder gekommen. Folgt man den meisten Medien sowie den Oppositionsparteien, wurden die Hausdurchsuchungen nicht von der Justiz, sondern vom Innenministerium initiiert. Selbst der Justizminister Weiterlesen
(GEORG VETTER) Im Jahr 2011 haben Kampfflugzeuge das libysche Regime in Grund und Boden gebombt, um den Menschenrechten zum Durchbruch zu verhelfen. Das war angesichts der Erfahrungen im Irak eher ein kühnes Unterfangen. Führend beteiligt waren dabei eher die Franzosen als die Amerikaner. Der Traum eines arabischen Frühlings Weiterlesen
(GEORG VETTER) Stellen Sie sich folgendes vor: Sie fahren im dichten Nebel auf der Autobahn und plötzlich überholt sie ein anderes Auto mit weit überhöhter Geschwindigkeit. Nach ein paar Kilometern sehen Sie dieses verunfallte Auto in den Leitplanken. Würden Sie anhalten? Ich würde es nicht tun. Ich würde mein Leben Weiterlesen
(GEORG VETTER) Nun haben also die ersten Datenfunde aus der Hausdurchsuchung BVT das Licht der Öffentlichkeit erblickt. Der Spionagechef des Bundesamtes soll diverse persönliche Daten über Politiker gesammelt und diese dem Generaldirektor Weiterlesen
(GEORG VETTER) Der ehemalige FBI-Chef James Comey schreibt in seinem Buch „ A Higher Loyalty“ über Beschuldigte, die die Justiz anlogen und dafür zu Recht bestraft wurden. In den USA muss man sich nicht selbst bezichtigen. Lügen darf man allerdings nicht.
Bei uns ist das anders. In Österreich muss man sich Weiterlesen
(GEORG VETTER) Peter Pilz hat offensichtlich mehr Strafverfahren am Hals als in der Öffentlichkeit bisher bekannt war. Erst letzten Mittwoch soll er einen Prozess aus gesundheitlichen Gründen verhindert haben. Auch wenn die Unschuldsvermutung den Weg ins Parlament ebnet, macht das Pilz’sche Verhalten Weiterlesen
(GEORG VETTER) Wenn es um den Schutz eines Beamten geht arbeiten unsere (Disziplinar)Behörden schnell: In weniger als drei Monaten hat bereits die zweite Instanz entschieden, dass die Vorwürfe gegen den suspendierten BVT-Chef Gridling haltlos sind. Selbst das Wort lebensfremd hat in die Entscheidung Weiterlesen