Schlagwörter: Vetter

Verletzt die Pönalisierung antieuropäischen Verhaltens europäische Werte?

(GEORG VETTER) Stellen wir uns vor, dass die Wiener Stadtregierung in ihrer regierungskritischen Haltung so weit geht, nicht nur Pensions- und Mindestsicherungsgesetze eigenwillig anzuwenden, sondern dass sie auch den Bundeskanzler auf Plakaten in Frage stellt. Ist es in einer föderalen Demokratie Weiterlesen

Kurz, aber sonst?

(GEORG VETTER) Die ÖVP Frauenministerin spielt die Sittenwächterin der Tiroler SPÖ. Die ÖVP-Umweltministerin wirft der Opposition die Förderung der Atomindustrie vor. Der ÖVP-Justizminister setzt ein Zeichen gegen Diskriminierung. Der ÖVP-Generalsekretär distanziert sich empört vom toten Engelbert Dollfuß.
Im Wahlkampf 2017 hatte die ÖVP einen neuen Stil versprochen. Viele haben damit die Vorstellung verbunden, dass sich die ÖVP Weiterlesen

Braucht Europa ein Pearl Harbour?

(GEORG VETTER)  Im Jahr 2011 haben Kampfflugzeuge das libysche Regime in Grund und Boden gebombt, um den Menschenrechten zum Durchbruch zu verhelfen. Das war angesichts der Erfahrungen im Irak eher ein kühnes Unterfangen. Führend beteiligt waren dabei eher die Franzosen als die Amerikaner. Der Traum eines arabischen Frühlings Weiterlesen