Schlagwörter: Vetter

Wenn die Auswahl ungeeigneter Kandidaten strafbar wäre …

(GEORG VETTER) Derzeit haben politische Hausdurchsuchungen durch die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft wieder einmal Hochsaison. Worum es genau geht, weiß man allerdings noch nicht. Das soll sich das p.t. Publikum eher selbst zusammenreimen. Es soll einen Zusammenhang Weiterlesen

Die Ausblutung des Bundesheeres geht weiter

(GEORG VETTER)  Trotz gegenteiliger Versicherungen im Regierungsprogramm 2017 hat es die türkis-blaue Koalition nicht geschafft, dem österreichischen Bundesheer eine nachhaltige budgetäre Basis zu geben. War zunächst noch von der seinerzeitigen Zielmarke von einem (eh bescheidenen) Prozent des BIP die Rede, blieb Weiterlesen

Verletzt die Pönalisierung antieuropäischen Verhaltens europäische Werte?

(GEORG VETTER) Stellen wir uns vor, dass die Wiener Stadtregierung in ihrer regierungskritischen Haltung so weit geht, nicht nur Pensions- und Mindestsicherungsgesetze eigenwillig anzuwenden, sondern dass sie auch den Bundeskanzler auf Plakaten in Frage stellt. Ist es in einer föderalen Demokratie Weiterlesen

Kurz, aber sonst?

(GEORG VETTER) Die ÖVP Frauenministerin spielt die Sittenwächterin der Tiroler SPÖ. Die ÖVP-Umweltministerin wirft der Opposition die Förderung der Atomindustrie vor. Der ÖVP-Justizminister setzt ein Zeichen gegen Diskriminierung. Der ÖVP-Generalsekretär distanziert sich empört vom toten Engelbert Dollfuß.
Im Wahlkampf 2017 hatte die ÖVP einen neuen Stil versprochen. Viele haben damit die Vorstellung verbunden, dass sich die ÖVP Weiterlesen