Schlagwort-Archive: Volksabstimmung

Die Probleme des Grünen-Chefs mit der Demokratie

Von | 22. November 2020

“Ich denke: Der Brexit ist durch eine Volksabstimmung ausgelöst worden, Europas Verfassung ist durch sie verhindert worden”, sagte Habeck den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). Bei der Fortsetzung des am Freitag gestarteten Digital-Parteitages stimmen die Delegierten der Ökopartei an diesem Samstag über Forderungen ab, mehr Elemente direkter Demokratie auch bundesweit zu … > weiter lesen

Das wahre Problem der Türken in Deutschland und Österreich

Von | 25. April 2017

“….Aus heimischer Sicht interessiert vor allem die Frage, warum die Zustimmung zur möglichen Transformation der Türkei in eine islamische Autokratie bei uns signifikant höher ausfiel als in der Türkei selbst. Besonders auffällig ist die Diskrepanz der Ergebnisse in den anglo-amerikanischen Ländern und manchen europäischen Sozialstaaten. Auf Ja entfielen

Lasst uns Europäer doch über Europa abstimmen!

Von | 9. Juli 2016

(C.O.) Unter ökologisch bewegten Zeitgenossen war einmal der Begriff Peak Oil recht beliebt. Er meint jenes Jahr, in dem die weltweite Erdölförderung ein Allzeithoch erreicht, von dem an die Produktion wieder zurückgeht. Wie es aussieht, droht der EU ein ähnliches Schicksal. Peak EU könnte jenes Jahr markieren, in dem die … > weiter lesen

ÖVP-Kopf: Schweizer haben sich verwählt, sollen nochmal abstimmen

Von | 17. Februar 2014

Ein bemerkenswertes Verständnis von Demokratie legt der ÖVP-Politiker Karlheinz Kopf angesichts des jümgsten Schweizer Plabiszits zur Migration an den Tag. In einem Kurier-Interview meinte er, am liebsten wäre ihm, “wenn den Befürwortern einer starken europäischen Integration der Schweiz rechtzeitig eine erfolgreiche Gegeninitiative gelingen würde, mit einer neuerlichen Abstimmung über > weiter lesen

Schweizer Demokratie gegen Erziehungsdiktatur EU

Von | 11. Februar 2014

“….Die älteste Demokratie der Welt hat auf urdemokratische Weise eine Entscheidung getroffen, die nur sie selber etwas angeht, und die durch keinerlei repräsentatives Votum ermächtigten politischen und journalistischen Vollstrecker der jüngsten Erziehungsdiktatur der Welt, deren Belagerungsring sich seit Jahren immer bedrohlicher um die freie Schweiz schließt, stimmen das übliche große … > weiter lesen

Lob der Schweiz

Von | 10. Februar 2014

(von NATASCHA CHROBOK)  Entgegen dem politischen Mainstream haben sich die Schweizer in einer Abstimmung am vergangenen Wochenende für eine Beschränkung der Zuwanderung ausgesprochen. Somit soll zukünftig die Zuwanderung kontingentiert werden. Was in anderen (nichteuropäischen) Ländern gang und gebe ist, also die Beschränkung der Zuwanderung, löst in Europa einen regelrechten Beissreflex