(MARTIN VOTZI) Das hat sich Sebastian Kurz wohl anders vorgestellt. Vermutlich hat er geglaubt, dass die Beibehaltung des Status Quo hinsichtlich der Raucherregelung in der Gastronomie keine allzu großen Wellen schlagen wird. Vielleicht hat er gedacht,
(MARTIN VOTZI) Nehmen Sie mal an, es gibt Beweise, dass Sie ihrem Nachbarn bei seinen Freunden schlecht gemacht haben, via Email und auch mit gemeinen Postings auf Facebook. Natürlich anonym, aber jetzt sind Sie aufgeflogen. Die Spur führt zu Ihnen. Eindeutiger geht es nicht mehr. Und da Sie und Ihr … > weiter lesen
(MARTIN VOTZI) Endlich! Die Sommergespräche sind vorüber. Vorgestern hatte Christian Kern noch die Gelegenheit, eine Wahlrede zu halten, in dem die willfährigen Fragen von Tarek Leitner nur den Leitfaden gebildet haben. So nach dem Motto: Wirf mir ein Hölzchen, damit ich weitereden kann
(MARTIN VOTZI) Anfang des Jahres hat sich die österreichische Bundesregierung, noch unter Werner Faymann, zu einer Obergrenze für Asylanträge durchgerungen. Nicht mehr als 37.500 Asylanträge sollten im Jahr 2016 entgegengenommen werden. Wie das bewerkstelligt werden soll, ist bis heute offen
(MARTIN VOTZI) Er kann auch sehr streng sein, der Herr Juncker. Nicht gegenüber der Türkei und natürlich auch nicht bei der eigenen Missachtung von EU-Regeln. Doch, was die Briten da aufgeführt haben,
(MARTIN VOTZI) Michael Häupl muss als Beispiel herhalten. Er ist aber beileibe nicht der einzige Politiker, gleich welcher Couleur, der es mit der Wahrheit nicht so genau nimmt. Und es ist besser, nach den Medien zu suchen, die fragwürdige Aussagen von Politikern auch als solche darstellen, als umgekehrt. Die Liste … > weiter lesen
(MARTIN VOTZI) Vorweg eine leider notwendige Klarstellung: in diesem Kommentar geht es nicht um das Für und Wider einer Obergrenze, auch nicht um deren Höhe, und schon gar nicht um humanitäre Verpflichtungen
(MARTIN VOTZI) Schon klar, ohne Kompromisse könnte die Europäische Union nicht funktionieren. Schließlich haben die 28 Mitgliedsstaaten höchst unterschiedliche Interessen. Allerdings gibt es in Brüssel zwischen 15 und 20 Tausend Lobbyisten, die nichts Anderes im Sine haben, als Beschlüsse des EU-Parlaments im Sinne ihrer Auftraggeber (Konzerne, Wirtschaftsverbände, etc.)
(MARTIN VOTZI) Nur “jeder fünfte Niederländer hat gegen das Assoziierungsabkommen mit der Ukraine gestimmt”. Wenn das aus dem Mund einer grünen EU-Abgeordneten kommt, dann ist Feuer am Dach für unsere Demokratie. Rebecca Harms, immerhin Fraktionschefin der Grünen im Europaparlament, ist dann gegen direkte Demokratie, wenn das Ergebnis Europa schaden könnte … > weiter lesen
(MARTIN VOTZI) Eine neuerliche Katastrophe hat sich ereignet. Die Anteilnahme mit den Angehörigen der Opfer und die Wünsche für eine rasche Genesung der Verletzten verbinden ausnahmsweise Europa. Gut so. Die Medien überschlagen sich mit Berichten, Kommentaren und ersten Analysen von Terrorexperten. Belgien, ja Belgien. Man habe es kommen sehen. Da … > weiter lesen
(MARTIN VOTZI) Die aktuellen Meldungen über die Zustände an den Wiener Schulen -Hilfeschreie von Lehrern, die sich damit keine Freunde bei den Schulbehörden machen. Von der Schule ins AMS: Das ist das Ziel viel zu vieler Schulpflichtiger mit Migrationshintergrund. Diese Einschätzung ist durchaus realistisch. Denn, wenn man Deutsch nur als … > weiter lesen