(ANDREAS UNTERBERGER) Dramatisches Wahlergebnis in der jahrzehntelangen Sozialistenhochburg Andalusien: Heftige Ohrfeige für die Sozialisten, aber auch die konservative Volkspartei und Sensationserfolg für eine neue Weiterlesen
Wie die Machtverhältnisse in Deutschland wären, würde am Sonntag gewählt werden: hier
(ANDREAS UNTERBERGER) Die Zeit der Volksparteien ist vorbei. Das gilt links der Mitte noch mehr als rechts der Mitte. Klassensolidarität, religiöse Bindung, ein Diese-Partei-haben-schon-meine-Eltern-gewählt, Kongruenz der ideologischen Überzeugungen zwischen Wähler und Partei: Nichts davon hält mehr als Kitt Parteien zusammen. So eindeutig das ist, so spannend ist aber die zweite Frage: Was ist heute entscheidend Weiterlesen
Durch das starke Abschneiden der Schwedendemokraten, einer Antieinwanderungspartei, bei den schwedischen Parlamentswahlen am 9. September sind den etablierten Parteien so viele Stimmen abhanden gekommen, dass die beiden Hauptblöcke im Parlament nun fast gleichauf liegen und beide jeweils weit von einer eigenen Regierungsmehrheit entfernt sind. weiter hier
(ANDREAS UNTERBERGER) Jeder, der rechnen kann und weiß, dass es nach dem Heute auch ein Morgen und Übermorgen gibt, der weiß auch, dass Österreich dringend eine Pensionsreform braucht. Und zwar eine, die heute beschlossen wird, damit sie morgen und übermorgen wirkt. Jedoch – die Politik glaubt Weiterlesen
“….Besonders die Sozialdemokraten haben es allerdings versäumt, die Sorgen der Menschen ernst zu nehmen, womit sie den Schwedendemokraten Angriffsfläche boten. Als Reaktion rückte die Regierung aus Sozialdemokraten und Grünen zuletzt deutlich nach rechts und verschärfte das Asylrecht. Künftig soll Schweden demnach u. a. nur noch so viele Asylsuchende aufnehmen, wie es der Größe des Landes im europäischen Vergleich entspricht….” (hier)
“In einer Umfrage werden CDU und CSU nur noch 29 Prozent vorhergesagt. Das ist der niedrigste Wert seit zwölf Jahren. FPD-Chef Christian Lindner hat für die Kanzlerin eine besondere Empfehlung parat.” (weiter hier)
Die AfD profitiert einer neuen Umfrage zufolge weiter von der Asyldebatte in Deutschland. Im aktuellen Meinungstrend des Meinungsforschungsinstituts Insa für die «Bild»-Zeitung gewann die rechtspopulistische Partei im Vergleich zur Vorwoche einen Punkt hinzu. Damit verbesserte sie sich auf 17,5 Prozent und überholte die SPD. Die Sozialdemokraten verloren 2 Punkte und liegen nun bei 17 Prozent. Die FDP legte um einen halben Punkt auf 9,5 Prozent zu. Keine Veränderungen gab es bei CDU/CSU (29 Prozent), Linken (11 Prozent) und Grünen (12 Prozent). weiter hier
“Im Wahlkampf in der Türkei hat Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan “Volkskaffeehäuser” mit Gratis-Kaffee rund um die Uhr versprochen. “So Gott will, hier ein neuer Schritt: Wir werden Volkskaffeehäuser einrichten”, sagte Erdogan am Donnerstag bei einem Wahlkampfauftritt in der südosttürkischen Stadt Hatay.” (weiter hier)
(C.O.) Das Beispiel Italien führt erneut drastisch vor Augen, dass auch demokratische Wahlentscheidungen ein Land schnurstracks in den Ruin führen können. weiter hier
Es bedarf keiner langen Ausführungen, um festzustellen, dass die Parteiendemokratie in einer tiefen Krise steckt. Das Regime, so wie es heute konstruiert ist, läuft geradewegs auf den Abgrund zu. Das System schien so lange funktionsfähig, wie die Regierungen noch nicht überschuldet waren. Jetzt, da die Grenzen der Staatsverschuldung Weiterlesen