Steuerreform: Die ÖVP hat ihre Klientel verraten

(ANDREAS TÖGEL)  Die österreichischen Sozialisten haben bei der „Steuerreform“ – vorerst – auf der ganzen Linie gewonnen. Ihr Klientel (unselbständig Erwerbstätige im unteren und mittleren Einkommenssegment und Transferbezieher) dürfen sich ab Anfang 2016 über ein paar Euro mehr in der Geldbörse freuen. Verlierer ist, wer private Vorsorgen hält und wer unternehmerisch tätig ist. Wegfall von Steuerbegünstigungen, Erhöhung der KESt, Aufhebung des Bankgeheimnisses und viele andere Instrumente aus der fiskalischen Rumpelkammer werden in Stellung gebracht, um Unternehmer zu quälen. Die einstmals konservative Wirtschaftspartei ÖVP hat bei den Verhandlungen mit dem roten Koalitionspartner ihre Klientel ebenso schamlos verraten, wie das deren Zwangsinteressenvertretung, die WKO, getan hat.

Dass die meisten – durch die Bank linken – Massenmedien all das nicht nur nicht kritisch kommentieren, sondern sogar höchst wohlwollend aufnehmen, versteht sich von selbst.

Wie immer, richten die Sozialisten in allen Parteien auch diesmal ihr Augenmerk auf augenblicklich realisierbare Ergebnisse. Welche Konsequenzen in Zukunft zu erwarten sind, was morgen passieren wird, interessiert sie nicht. Sie alle haben ihren Keynes intus: „Auf lange Sicht sind wir alle tot.“

Von der Theorie in Wolkenkuckucksheim zur gelebten Praxis auf Erden: Wer einen Blick in die Insolvenzstatistik wirft weiß, welche Branchen besonders hart zu kämpfen haben: Es handelt sich um die Gastronomie, sowie um das Bau- und Baunebengewerbe. Nirgendwo sonst scheitern Unternehmer häufiger. Nun wird aber der Großteil der im Zuge der „Steuerreform“ auf Schiene gebrachten Maßnahmen, genau diese Teile der Wirtschaft besonders hart treffen: Erhöhungen verminderter Mehrwertsteuersätze, Registrierkassenpflicht und die, zusammen mit dem Kampf gegen den „Steuerbetrug“, angekündigte Einstellung 500 zusätzlicher Steuerpolizisten.

Besonders der letzte Punkt ist besonders bemerkenswert: Es liegt auf der Hand, dass geplant ist, diese braven Leute bevorzugt auf Firmen in jenen Branchen loszulassen, in denen die Politik das höchste Maß an Steuervermeidung vermutet. Und das sind exakt die beiden genannten. Die Folgen sind unschwer abzusehen: Zahlreiche schon jetzt am Rande der Insolvenz entlangschrammende (Klein-)Betriebe werden verschwinden. Und mit ihnen die von ihnen gebotenen Arbeitsplätze. Die letzten billigen Beisel um die Ecke, wird es nicht mehr geben. Denn viele der von den Steuervögten künftig verstärkt heimzusuchenden Betriebe, können eben nur dann profitabel geführt werden, wenn ein Teil ihrer Umsätze am Fiskus vorbeigetragen wird. Jeder, der die Realität kennt, weiß das. Auch der Finanzminister.

Die Gründe dafür sind kein Geheimnis: Ursächlich sind die hierzulande horrenden Lohnnebenkosten, die in personalintensiven Branchen nun einmal den Hauptkostenfaktor bilden. Die Beschäftigung von Schwarzarbeitern ist ein Akt der Notwehr…

Anstatt aber durch eine entsprechende Reform einen positiven Impuls zur Schaffung produktiver Arbeitsplätze vermitteln, wird von der Regierung der weitaus bequemere (und politisch leichter verkäufliche) Weg der Repression beschritten. So werden nun fünf Hundertschaften – völlig unproduktiver – zusätzlicher Beamter eingestellt, die zu schlechter Letzt viele Unternehmer dazu zu bringen werden, ihre Betriebe aufzugeben. Das stellt sich der gemeine Sozi eben unter aktiver Wirtschaftspolitik vor. Die erinnert den Feinschmecker spontan an F. Bastiats ewig aktuelle Parabel „Was man sieht und was man nicht sieht“.

Dass der von allen guten Geistern verlassene Kapo der Wirtschaftskammer, Christoph Leitl, diesem Irrsinn auch noch mit gewohnter Nonchalance seinen Segen erteilt, wirft ein bezeichnendes Licht auf die zutiefst unternehmerfeindliche Stimmung im Lande.

Die massive Aufrüstung des Fiskus wird indes noch eine Konsequenz nach sich ziehen: Vermehrte Arbeit für die Steuerberatungskanzleien. Auch sie werden daher personell aufstocken, um den an Zahl und Intensität zunehmenden Attacken der Behörden begegnen zu können. Doch auch Steuerberater sind – wie Fiskalbeamte – ganz und gar unproduktiv. Lupenreine (private) Bürokraten, deren schieres Dasein ausschließlich aus der Existenz der Staatsbürokratie folgt. Wertschöpfung: Null.

Bezahlen werden die Chose zunächst die Unternehmen, die erhöhte Beratungshonorare zu tragen haben. Am Ende aber werden selbstverständlich die Konsumenten die Zeche zahlen, auf die diese Zusatzkosen überwälzt werden.

Wie bereits vielfach gehabt: Produktive wirtschaftliche Tätigkeit wird von der Neidgenossenschaft nach Kräften bekämpft oder mit möglichst hohen Zusatzkosten beladen, um die „soziale“ Umverteilung weiter ausbauen und völlig unproduktive Arbeitsplätze schaffen zu können.

Wer in diesem Zusammenhang übrigens von „Steuergerechtigkeit“ phantasiert, dem sei zweierlei gesagt: Keiner, der schon bisher brav seine Tribute geleistet hat, wird auch nur einen einzigen Cent weniger abzuführen haben, weil man nun andere verstärkt zur Kasse bittet. Denn jeder Steuercent ist ja längst verbraten, ehe er noch eingebracht wurde.

Außerdem gehören die unermüdlichen Prediger für eine höhere Steuermoral in 99 von 100 Fällen zu denjenigen, die nicht nur keine Steuern bezahlen, sondern die zudem auch noch lebenslänglich von Steuern leben. Dass ausgerechnet diese Zeitgenossen von „Gerechtigkeit“ faseln, wenn es ums Zahlen von Steuern geht, krönt das Unrecht mit blankem Hohn…

Tagebuch

19 comments

  1. Christian Peter

    Nach diesem ‘Steuerreform’ – Fiasko kann es nur eine Lösung geben : Neuwahlen.

  2. Rado

    Im Bezug der Aussagen die Steuerberater erlaube ich mir, zu widersprechen. Analog dem Sprichwort “was man aus einem brennenden Haus rettet, ist zu 100% Gewinn” erbringen diese durchaus produktive Leistung.
    Darüberhinaus sind es nicht die Finanzbeamten welche die konfiskatorischen Gesetze schaffen, sondern die Politik. Es gibt sehr viele Beamte, welche lieber eine bürgerfreundliche Steuergesetzgebung vollziehen würden. Der Vollzug von Pfändungen und Existenzvernichtungen macht als Beruf nämlich so gut wie keinen Spass. Freudentänze darob werden Sie in keinem Finanzamt sondern nur in Parteisekretariaten finden.
    Wenn die hiesigen Steuergesetze für die Wirschaft nur mit einem ordentlichen Maß an Vollzugsdefizit zu ertragen sind, sind ebenso die Finanzämter die falschen Adressaten für Kritik.

  3. Thomas Holzer

    @Rado
    Um das seelische Gleichgewicht der “armen” Finanzbeamten nicht aus dem Lot zu bringen, werden ja in Kürze das Kontoregister und der automatische Datenaustausch eingeführt werden; es werden dann sicherlich Computerprogramme hinzukommen, welche die Konten automatisch nach “Unregelmäßigkeiten” durchforsten werden. Bescheide werden dann auch automatisch versendet, und die Beamten der Finanzpolizei kommen, wenn überhaupt, erst bei Konkurseröffnung mit den “Delinquenten” in Kontakt 😉
    Aber natürlich konzediere ich die allumfassende Verantwortung der Politikerdarsteller; welche diese Verantwortung aber nur bei der Beschlußfassung im Parlament wahrnehmen, sonst aber eigentlich nie.
    Auch die Meldung, daß die Erhöhung der Sektsteuer nicht wie erhofft 30 Millionen, sondern nur ca. 6 Millionen 2014 einbrachte -von den Kosten gar nicht zu schreiben- war nur eine Randnotiz in den Medien

  4. Rado

    @Thomas Holzer
    Automatisch passiert so gut wie garnichts. Da sind immer Menschen am Werk. Wie auch immer.
    Die Gier nach dem Geld der Bürger entspringt nicht dem Vollzug. Sie kommt aussschließlich aus dem politischen Willen einer Kaste überheblicher, dreister, halbgebildeter Politruks. Von der einem Strasser über die Zastermarie, den Ritter von der Kokosnuss Spindi bis zu Hypo Speckie-Josef P. Es sind in Wirklichkeit hunderte.
    Ach ja, vom Verhältnis der Minister als Dienstherren zu ihren Finanzbeamten können auch viele ein Lied singen.
    Dies ist oft genug geprägt von Zynismus, Lüge und Perfidie. Manchmal sogar auch in Form von Hochglanzbroschüren. Kennen sie zB. das hier? Hat jeder Finanzbeamte bekommen! Ist KEINE Satire!
    https://www.kommunalnet.at/fileadmin/media/Downloads/PDF/2012/Broschueren/BerufsEthik_Vorteil.pdf
    https://www.kommunalnet.at/fileadmin/media/Downloads/PDF/2012/Broschueren/BerufsEthik_Einflussnahme.pdf

  5. Christian Peter

    @Rado

    (Finanz-) Beamten macht auch niemand einen Vorwurf, schließlich sind diese bloß Befehlsempfänger. Aber eines ist klar : Bei einer sinnvollen Steuergesetzgebung (Steuererklärung auf dem Bierdeckel) wären ein Großteil der Finanzbeamten und so gut wie alle Steuerberater arbeitslos.

  6. Marianne

    Puncto ÖVP ist ja ohnehin schon genug geschrieben worden. Unerträglich ist allerdings, daß dieser Wurmfortsatz der SPÖGrünen tatsächlich noch immer Wähler findet. Diese einstmals staatstragende Partei ist angesichts der Beliebigkeit und Austauschbarkeit so nötig wie ein Kropf.

  7. Thomas Holzer

    Ich habe ja konzediert! It’s always the politics and the politicians 🙁
    Warum sich aber das Wahlvolk seit Jahrzehnten für dumm verkaufen lässt, bleibt mir verborgen……

  8. Herbert Manninger

    ÖsterreichischeVerräterPartei – der Name sagt ja eh schon alles.

  9. Peter

    @Zaungast
    Worauf Sie einen ……
    Die Dummen sterben nicht aus und sind die Machtbasis unserer Politdarsteller.

  10. Hans

    @Verfasser: einfach “trefflichst”, dieser Beitrag. Wer gründet endlich diese Partei, die uns in diesem Sinne vertritt?

  11. Marcel Elsener

    @Rado
    Sie vertreten hier eine Variante des altbekannten Befehlsnotstandes.

    1. Die Vollzugsbeamten (nicht nur die Finanzbeamten) sind Teil eines repressiven Umverteilungssystems. Selbstverständlich wissen die das. Ob sie die Gesetze nun gern oder ungern vollziehen, ist ausschliesslich deren Privatangelegenheit. Solange ebendiese Beamten im System verbleiben, machen sie sich trotzdem an diesem organisierten Raub mitschuldig; sie stabilisieren es durch ihre bereitwillige Mitarbeit. Wer das nicht will, steigt halt beizeiten aus oder tritt gar nicht erst in dieses System ein. Jeder ist für sein eigenes Tun verantwortlich – auch und gerade für die frei getroffene Entscheidung, für wen er arbeitet.

    2. Die Vollzugsbeamten gehen natürlich ebenfalls wählen. Dabei wählen sie recht zuverlässig die herrschende Klasse, die ihnen hinterher ebenjene Befehle erteilt, die ihnen vielleicht ein schlechtes Gewissen bereiten oder auch nicht. Auch in dieser Hinsicht sind sie ein stabilisierendes Element im repressiven Ausbeutungssystem.

    Fazit: Ihre Argumentation, werter Rado, mag vielleicht das schlechte Gewissen beruhigen, das einige wenige Beamte haben mögen (die meisten wohl eher nicht). Eine Absolution für ihre Taten gibt es aber dennoch nicht, solange sie weiter dem System dienen.

  12. Andreas Tögel

    Verehrter Herr Elsener,
    zwar stimme ich Ihnen grundsätzlich zu, gebe aber folgendes Problem zu bedenken, an dem ich selbst seit Jahren kaue: Jeder, der sein Geld in diesem Land auf gesetzeskonforme Weise verdient, nährt nota bene den Leviathan. Er mästet mit seiner Steuerleistung jenes Monstrum, dessen Büttel ihm auf Schritt und Tritt nachspähen, ihn überwachen und gnadenlos ausbeuten. Konsequent zu Ende gedacht, ist somit nur der im Wald hausende Eremit, der weder Steuern zahlt, noch Transfergelder empfängt, frei von Schuld. Jeder andere ist entweder Sponsor der Unterdrückung, deren Anlaßgeber oder ihr Vollzugsorgan. Es ist leider verdammt schwer (um nicht zu sagen unmöglich), im “Rechtsstaat” sauber zu bleiben…
    Mit freundlichem Gruß,
    A. Tögel

  13. Marcel Elsener

    Sehr geehrter Herr Tögel

    Selbstverständlich teile ich Ihre Bedenken. Auch ich füttere den Leviathan mit (wenn auch nicht den österreichischen) und bin somit ebenso mitschuldig am Systemerhalt wie Sie. Trotzdem gibt es einen entscheidenden Unterschied zwischen Ihnen als Unternehmer, einem Arbeitnehmer in der (nicht subventionierten) Privatwirtschaft, einem Konsumenten einerseits und einem Staatsbediensteten andererseits.

    Erstere werden durch das System gezwungen, so zu handeln, Abgaben zu bezahlen; ansonsten drohen ihnen ernste Folgen (Bussen, Gefängnis). Sie können sich dem Zwang lediglich dadurch entziehen, indem sie das Land verlassen, wobei sie mit hoher Wahrscheinlichkeit vom Regen in die Traufe fallen, da es anderswo auch nicht besser ist. Oder alternativ als Eremit im Wald leben, wie Sie vorgeschlagen haben, Herr Tögel.

    Staatsbedienstete hingegen werden nicht gezwungen, Staatsbedienstete zu sein. Es war ihre freie Entscheidung, deren Konsequenzen sie tragen müssen.

    Mir ging es nicht darum Beamte im allgemeinen oder Finanzbeamte im besonderen zu verdammen. Es ging mir nur darum, aufzuzeigen, dass sie mit ihrer Arbeit dieses ausbeuterische System stützen. Die meisten Beamten verschwenden wohl keinen einzigen Gedanken an diese Tatsache. Vielleicht habe ich bei einigen Lesern (vielleicht sogar einigen Beamten) hier einen Denkanstoss gegeben. Ob und inwieweit sie nun weiterdenken und daraus möglicherweise Konsequenzen ziehen, ist natürlich deren eigene Angelegenheit.

    Das ist ja das wahrhaft Diabolische an diesem System. Wir werden alle dadurch korrumpiert. Wirklich sauber bleibt niemand. Aber es gibt schon sehr unterschiedliche Grade an Korrumpierung. Der Staatsbedienstete ist durch seine loyale Zuarbeit im Ausbeutungssystem stark korrumpiert. Am meisten korrumpiert sind natürlich die obersten politischen Entscheidungsträger.

    Mit freundlichen Grüssen
    M. Elsener

  14. Fragolin

    Die ÖVP hat ihre Klientel nicht verloren, denn ihre Klientel waren schon immer ausschließlich Bauern, Beamte und Bündler. Warum kleine und mittelständische Unternehmer jemals dem Irrtum verfallen konnten, zur Klientel der Bündepartei zu gehören, mag an Alternativlosigkeit gelegen haben oder einfach an Hoffnungsdenken. Der ÖVP waren Kleinunternehmer schon immer egal, und jetzt wird den KMU die ÖVP egal, weil sie es (spät, viel zu spät…) endlich zu begreifen beginnen, dass sie in diesem Land genau gar keine Interessenvertretung besitzen.

  15. Zaungast

    @ Elsener & Tögel

    1) Die “freie Entscheidung”, Staatsdiener zu sein: Die meisten treten jung in den Staatsdienst ein und sind meist froh, etwas “Sicheres” oder überhaupt etwas zu haben. Dann wird vielleicht Familie gegründet, werden finanzielle Verpflichtungen eingegangen – und aus ist es mit der Freiheit. Bis im Laufe der Lebensjahre vielleicht Erkenntnis und Reflexion über das eigene Tun einsetzen, ist es längst zu spät: Man steckt fest in der Zwangsjacke.

    2) “Erst kommt das Fressen, dann die Moral”: Die wenigsten Staatsbüttel werden auf die Idee kommen, Beihilfstäter eines ethisch fragwürdigen Systems zu sein. Die Leute haben doch ganz andere Sorgen und Interessen als solche “Spinnereien”. Bei solchen liberalen Bedenken wie z. B. hier in diesem Forum würden die meisten doch nur mit dem Finger an die Stirn tippen oder schlicht gar nichts verstehen.

    3) Je mehr Steuer man zahlt, umso mehr unterstützt man den Staat. Opposition zum Staat hat einen Preis: Möglichst weitreichender Verzicht auf Teilnahme an besteuerten wirtschaftlichen Aktivitäten und Kreisläufen. Der im Wald lebende Eremit wäre ein Extrembeispiel. Aber so extrem braucht es gar nicht zu sein. Ein materiell bescheidenes Leben als Nicht-Staatsdiener mit unterdurchschnittlicher Steuerleistung ist bereits eine Schwächung des Staates.

  16. Christian Peter

    Vermögenssteuern wären das weit kleinere Übel gewesen, diese hätten bloß ein einige Hunderte Österreicher betroffen – nun werden in Zukunft Hunderttausende Bürger terrorisiert.

  17. Christian Peter

    Obwohl es selbstverständlich keiner Vermögenssteuern bedurft hätte. Die Beseitigung überflüssiger Steuerprivilegien wie etwa das Stiftungsprivileg oder die Gruppenbesteuerung hätten als Gegenfinanzierung vollkommen gereicht.

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