Terror – was tun?

Von | 19. Juli 2016

(ANDREAS UNTERBERGER) Ein eigenartiges Muster zieht sich durch viele der Terroranschläge der letzten zwei Jahre in Europa – ob sie nun in einem Blutbad geendet haben oder ob sie von Sicherheitsbehörden im letzten Moment verhindert worden sind (was ja noch viel öfter der Fall gewesen ist). Dieses Muster führt freilich zu mehr als kritischen Fragen an die europäischen Staaten selbst.

Zuvor das Muster: Fast alle Täter waren jüngere Männer. Die meisten stammten aus Nordafrika, vor allem dem Maghreb. Viele werden von den Behörden als „Kleinkriminelle“ dargestellt, die zuvor nicht oder nicht sonderlich als terrorgefährlich oder auch islamisch fromm waren. Aber dennoch war dann das Terrorblutbad am Ende in keiner Weise klassisch-kriminell, also durch Bereicherungsabsicht motiviert, sondern eindeutig religiös-islamisch.

Wie kann es das geben? Und: Was kann man da tun, außer sich als einzelner Bürger verzweifelt, zorn- und hasserfüllt zurückziehen?

Als Reaktion zwar verständlich, aber letztlich wenig effektiv ist es, wenn der französische Präsident nach jedem Megaverbrechen noch ein paar Tausend Soldaten mehr auf die Straßen Frankreichs schickt. Auch die Klugschwätzer in vielen Medien, die politisch-korrekt jedes Mal lieber über angebliche Polizeifehler als über den Islam reden, sollten endlich die traurige Wahrheit zugeben und aufhören nach jedem Anschlag in Endlosspule zu stänkern: „Die Sicherheitsmaßnahmen haben versagt“. Worauf dann die Politik in ganz ähnlicher Endlosschleife sagt: „Wir verstärken die Sicherheitsmaßnahmen.“

Die Menschen in Europa wissen aber längst die ernüchternde Wahrheit: Es ist völlig unmöglich, terroristischen Massenmorde durch lückenlose Bewachung aller potenziellen Zielobjekte verhindern zu wollen, also aller Plätze, Einkaufszentren, Kinos, Theater, Veranstaltungshallen, Discos, Restaurants, Märkte, Hotels, Strände, Fußballstadien, Polizeistationen, Ämter, Kasernen, Kirchen, Flughäfen, Bahnhöfe, Züge, Autobusse, Straßenbahnen, U-Bahn-Stationen. Selbst, wenn das alles bewacht und geschützt werden könnte, dann schlägt das islamistische Böse eben auf offener Straße zu.

Nur nicht die Realität zeigen
Genauso verlogen ist auch die in den letzten Stunden aufgebrandete Scheinheilig-Empörung, weil einzelne Medien besonders schreckliche Bilder vom Nizza-Massaker gezeigt haben. Das unausgesprochene Motiv hinter der Empörung: Die Menschen sollen gar nicht sehen, wie grausam die Attacken des Islamismus sind, sonst würden die Reaktionen der Europäer noch viel härter. Sie sollen Grausames nur in Fiction-Filmen zu sehen bekommen. Die islamistische Realität hingegen soll nur in Form von brennenden Gedenkkerzen, Twitter-Geblöke, sowie Politiker- und Gutmenschgeschwafel vorkommen (wie etwa besonders unerträglich in einem skandalösen „Runden Tisch“ des ORF am Abend nach Nizza).

Sicher völlig falsch ist auch eine weitere beliebte linkskorrekte Reaktion vieler Politiker und Mainstream-Medien: Das habe mit dem Islam nichts zu tun. Das wird an Dummheit nur noch durch das ewige Gequake aller Politiker mit dem Ruf „Wir üben Solidarität!“ übertroffen. Was soll denn das konkret heißen? Worin äußert sich denn die „Solidarität“? Gar nicht zu reden von dem, was sich die meisten Politiker weltweit insgeheim denken: „Glück gehabt, es hat wieder einmal Frankreich getroffen“?

Nur noch lächerlich sind auch alle Aussagen, dass wir unser Leben nicht ändern wollen, dass wir die Terroristen ignorieren sollten. Das ist, wie wenn man im Weltkrieg verlangt hätte, dass die Menschen bei Luftangriffen nicht in die Luftschutzkeller gehen sollten. In Wahrheit haben die Menschen aber ihr Leben im Gegensatz zu den Politikerphrasen längst geändert. Obwohl sie es natürlich nicht ändern wollten.

Sie weichen in großer Zahl allem erkennbar Islamischem bewusst oder unbewusst aus. Urlaubsziele im östlichen Mittelmeer werden massiv gemieden. Jedes neue Asylantenlager ruft immer noch heftigere Proteste hervor. Jedes Wahlergebnis zeigt noch mehr Empörung über eine hilflose Führungsschicht, der nichts einfällt, als verzweifelte, hass- und angsterfüllte Bürger wegen ihrer Äußerungen zu verfolgen, aber sonst durch das Verlangen, dass wir unser Leben nicht ändern sollten, indirekt zuzugeben: „Wir tun nichts, wir ändern nichts.“

Die Menschen wollen hingegen sehr wohl, dass sich die Staaten ändern und endlich kraftvoll – nicht bloß rhetorisch – gegen den Terror und seine Ursachen kämpfen. Und sie wollen ganz und gar nicht, dass die Regierungen und die Gerichte die Bürger zwingen, sich dem Islam immer mehr zu beugen.

Die Bürger wissen sehr wohl, dass es eine ganze Menge gäbe, was gegen das Vordringen von Islam und Terror getan werden könnte, auch wenn natürlich keine einzige Strategie alleine über Nacht den Terror beenden kann. Es konnte ja auch die linksextremistische Mordserie im Gefolge der neomarxistischen Studentenrebellion 1968 erst nach Jahren energischen Handelns besiegt werden (auch dieser Terror feiert übrigens angesichts einer lax gewordenen Justiz durch Hausbesetzer und „autonome“ Antifa-Steinewerfer eine erstaunliche Renaissance). Trotzdem war die Bekämpfung dieses Terrors sinnvoll und notwendig, auch wenn sie nicht sofort erfolgreich war.

Eckpunkte einer wirkungsvollen Strategie
Regierungen, die handeln wollen, dürfen nicht mehr zögern. Sie sollten unbesorgt in Kauf nehmen, dass jedes Handeln immer von irgendwelchen medialen oder NGO-Bedenkenträgern als „menschenrechtswidrig“ oder „zu hart“ kritisiert werden wird. Aber dennoch müssen sie, müssten sie handeln, wollen sie nicht selbst von den Bürgern hinweggefegt werden. Die dringendsten Elemente einer wirklichen Antiterror-Strategie:

Europas Justizsysteme dürfen „Kleinkriminalität“ nicht mehr verharmlosen, wie sie es die letzten Jahre immer stärker getan haben. Der Täter von Nizza ist ganz typisch: Er war ja „nur“ – wie viele andere Terroristen davor – ein „Kleinkrimineller“. Auf seinem Konto finden sich unter anderem Diebstahl, Waffengewalt und häusliche Gewalt; er ist aber dennoch nie ernsthaft bestraft worden. Europas Staaten sollten sich dringend des in den USA sehr erfolgreichen (wenn auch natürlich von Gutmenschen heftig kritisierten) Konzepts der „Zero tolerance“ entsinnen. Diese war überall erfolgreich, besonders dort, wo der Automatismus verkündet worden ist: Die dritte Verurteilung desselben Menschen ist immer eine lebenslängliche. Egal wegen welchen Delikts.
Viele der „kleinkriminellen“ Terroristen sind offenbar erst im Gefängnis religiös radikalisiert geworden. Die Justizverwaltungen müssten zehnmal genauer hinschauen und hinhören, was dort passiert. Gibt es Häftlinge, die andere einschlägig anagitieren? Dann muss das als Delikt strenger bestraft werden; dann müssen solche Agitatoren sofort isoliert werden. Noch wichtiger: Sind es nicht auch oft Gefängnis-Imame, die (noch dazu auf Kosten der Steuerzahler) Insassen radikalisieren? Justiz und Geheimdienste dürfen da nicht mehr länger – aus Feigheit, Bequemlichkeit oder falsch verstandener Toleranz – weghören, was diese Menschen treiben.
Dasselbe braucht es gegenüber islamischen Religions-Lehrern und Imamen. Jeder von ihnen muss solange überwacht werden, bis sie alle(!) in einigen Jahrzehnten hoffentlich im Europa der Aufklärung und des Rechts angekommen sein werden. Jeder muss sofort aus dem Verkehr gezogen werden, wenn er in irgendeiner Weise gegen Rechtsstaat, Verfassung und Nation agiert. Das ebenfalls unter islamistischem Terrorismus leidende Ägypten hat erkannt, wie gefährlich die Predigten mancher Imame sein können (die meist ja viel schlechter gebildet sind als katholische, evangelische oder jüdische Geistliche). Kairo hat deswegen soeben angeordnet, dass jeder Imam allwöchentlich nur noch die von staatlichen Behörden ausgegebene Predigt ablesen dürfe. Was ich zwar nicht für nachmachbar halte, was aber zeigt, wie gefährlich jene Staaten, die weit mehr Erfahrung mit dem real existierenden Islam haben als wir, die Freitagspredigten einschätzen. Europas Staaten hingegen glauben diese ignorieren zu können.
Absolut zu beenden ist auch, dass sich radikale Moslems sogar als Professoren und Assistenten an etlichen europäischen Universitäten etablieren konnten, und dass sie dort unter dem Vorwand einer Jagd auf „Islamophobie“ explosives Gedankengut verbreiten.
Fehlkonstruktionen wie das österreichische Islamgesetz sind sofort durch komplette Neuordnungen zu ersetzen. Jeder einzelne Moscheenverein muss selbst gegenüber dem Staat verantwortlich werden. Österreich sollte sofort eine Konstruktion beenden, in der man einer Organisation wie der IGGiÖ alle Macht gibt, die ja weitestgehend vom türkischen Staat kontrolliert wird. Dieser ist auch vor der – in ihren Dimensionen noch völlig unklaren – Rebellion der türkischen Armee in den letzten Stunden kein demokratischer Rechtsstaat mehr gewesen, und hat vor allem auch lange den „Islamischen Staat“ unterstützt.
Es wird unumgänglich sein, es Moscheen zu verbieten, in anderen Sprachen als Deutsch zu predigen. Dazu wird es freilich ein Verfassungsgesetz brauchen. Denn sonst wäre es gleichheitswidrig, wenn etwa anglikanische Gemeinden Gottesdienste in Englisch und katholische in Italienisch oder Polnisch halten dürfen.
Gewiss muss auch militärisch energischer gegen jene Pseudostaaten gekämpft werden, von denen der Terrorismus nach Europa ausstrahlt. Selbst wenn der Nizza-Täter wirklich ein einsamer Wolf gewesen sein sollte, so waren doch viele andere Terroristen das nicht und haben auf Befehle oder „Anregungen“ aus jenen Gebieten gehandelt. Das heißt: Es gibt keine Alternative zum energischen Kampf gegen Islamischen Staat, Al Kaida, Al Nusra. Dieser Kampf ist insbesondere in Syrien, in Libyen, im Irak zu führen. Ja, und dabei ist auch eine Kooperation mit einem Assad und ähnlichen Diktatoren in Kauf zu nehmen. Diese muss man nicht mögen, aber man sollte respektieren, dass sie wenigstens nicht Terror nach außen tragen. Daher sollten etwa Amerikaner und Franzosen ihre frühere Syrien-Politik ändern. Daher sollten Länder wie Österreich nicht mehr sagen: „Ja, da muss was geschehen, aber ohne uns, denn wir sind neutral und die Drecksarbeit sollen daher die anderen machen.“
Enorm problematisch ist auch, dass der Nizza-Täter legal in Frankreich leben hat können. Das wäre auch dann dumm und selbstbeschädigend, wenn der Mann nicht schon mehrfach mit dem Strafgesetz in Berührung gekommen wäre. Denn aus Tunesien kann es keinen echten Asylgrund geben. Denn Frankreich hat eine enorm hohe Arbeitslosigkeit. Was war daher der Grund, ihn legal hereinzulassen? Wo sind da die schwerwiegenden Konstruktionsfehler im französischen Getriebe? Auch da muss sofort und energisch vieles rückgängig gemacht werden!
Auch alle anderen Europäer sollten kritisch darauf schauen, wo da die großen Lücken sind. Denn solange es innerhalb Europas halbwegs offene Grenzen gibt – und die sollte es, wenn irgend möglich, auch weiterhin geben – trifft es alle anderen Schengen-Staaten sehr stark, wenn einzelne Länder ohne jeden Grund außer staatlicher Blindheit und Schwäche offene Scheunentore für Immigration aus problematischen Kulturen sind, was ja auch den Weg in alle anderen Schengen-Länder öffnet.
Womit wir bei der größten Aufgabe zur Verteidigung Europas sind: Bei der Notwendigkeit, den „Flüchtlings“-Strom nicht nur zu reduzieren, sondern total zu stoppen. Es ist eine peinliche Kapitulation, wenn Deutschland und Österreich es jetzt schon als Erfolg hinstellen, dass heuer ein paar Tausend Migranten weniger kommen dürften als im Vorjahr – was aber zugleich noch immer viel mehr sind als in jedem anderen Jahr. Und dass die beiden Regierungen deswegen de facto weitere Maßnahmen für überflüssig erklären.
Die explosive Völkerwanderung
Gewiss: Viele der so Hereingekommenen sind anständige und arme Menschen, aber unter ihnen sind eben auch viele, die das ganz und gar nicht sind. Es haben sich Dschihadisten unter ihnen eingeschmuggelt. Es gibt bei den Migranten einen katastrophalen Überschuss an jungen und alleinstehenden Männern, die immer und überall der weitaus gefährlichste Teil der Menschheit sind, durch ihre Sexualität, durch ihre überdurchschnittliche Kriminalität, durch ihre offenkundig große Bereitschaft, sich von radikalen Predigern radikalisieren zu lassen. Viele der Migranten sind auch durch ihre gewaltigen kulturellen und bildungsmäßigen Defizite völlig ungeeignet für irgendeinen Job in modernen Industrieländern. Und vor allem: In der gesamten Menschheitsgeschichte waren muslimische Migranten jene, die sich weitaus am wenigsten integriert haben. Die nicht nur durch ihre Kleidung demonstrativ anders sein wollten als der Rest der Bevölkerung.

Aber ich fürchte, Europas Regierungen sind wieder nur zu rhetorischen Scheinaktionen und nicht zu den echten Umsetzungen des zuvor skizzierten Katalogs imstande. Sie lassen sich lieber von Le Pen & Co auf die Oppositionsbänke schicken, statt selbst die Zeichen der Zeit zu erkennen. Sie weichen auch total vor utopistisch-gutmenschlich-linken Richtern zurück, die die Tore für die Völkerwanderung immer weiter aufgerissen haben. Statt alle notwendigen Gesetze zu ändern und dadurch den Richtern klarzumachen, dass sie Gesetze und nicht ihre eigene romantische Weltsicht umzusetzen haben.

Auch in Österreich scheint das so zu laufen. Zwar haben wir neuerdings drei Minister, die Hoffnung machen, die zur Verteidigung Österreichs bereit zu sein scheinen. Aber mit den beiden gegenwärtigen Parteichefs, mit diesem Justizminister, mit dieser SPÖ – vom Rathaus bis zum Parlamentsklub – hat der Untergangsflügel eindeutig die Mehrheit.

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46 Gedanken zu „Terror – was tun?

  1. Erich

    17 jähriger Afghane (Flüchtling) greift im Zug Reisende mit Messer an. Hat sicher nichts mit Islam zu tun. Feige “Presse” deaktiviert Kommentare. Es geht weiter und nichts hält diese Gäste auf.

  2. Selbstdenker

    Herr Unterberger, Sie fordern “Zero Tolerance”? Warum nicht gleich Handabhacken bei Diebstahl und Steinigung von Ehebrechern und Homosexuellen? Wollen Sie vor den Islamisten das Ziel eines totalitären Staates erreichen? Hauptsache erster.

    Die Gefängnisse sind in Frankreich, in UK und zunehmend auch in Deutschland Rekrutierungs- und Radikalisierungszentren für Islamisten. Und Sie versprechen sich Abhilfe, in dem Sie nach dem “Vorbild” der USA z.B. jeden Fünften einbuchten wollen? In einem Zeitalter, in dem zunehmend Unschuldige zur “Verbesserung” der Verurteilungsstatisik strafrechtlich zum Handkuss kommen, weil man sich an überführte und namentlich bekannte Verbrecher nicht ran wagt, klingt wie eine gefährliche Drohung für die bereits ausreichend geschundene heimische Bevölkerung.

    Sie machen mit Ihren Vorschlägen alles noch viel schlimmer! Sie tanzen und Dingen dss Muster der Totalitären nach.

    PS: passen Sie sich bitte auf, dass Ihnen nicht dreimal “Hatespeech” über Internet Andachten, sonst können Sie sich möglicherweise bald aus der Zelle posten.

  3. Selbstdenker

    Meinte: “tanzen und singen”

    “dass man Ihnen nicht dreimal hintereinander […] andichtet. ”

    (furchtbare Rechtschreibkorrektur auf dem “Smart” Phone)

  4. Wanderer

    Im ORF findet sich jetzt oft der Hinweis auf beginnende Hercules – Abschiebungen. Bei den genannten Zahlen muten diese Artikel geradezu grotesk an.

  5. Reini

    z.B. Ich bin Raucher und habe Lungenkrebs, gehe zum Arzt, und er verschreibt mir eine Medizin gegen den Lungenkrebs, voller Freude gehe ich vor die Tür eine Rauchen, nächste Woche ist die Krankheit schlimmer geworden, gehe zum Arzt und er verschreibt mir eine stärkere Medizin, mir geht’s super und gehe eine Rauchen, usw,.. nach 20 Jahren hatte ich eine Erkenntnis – das Rauchen könnte schuld sein!! … 😉

    Rollentausch:
    Arzt – Politiker
    Medizin – Polizei
    Rauchen – Islam
    Lungenkrebs – Terror
    Ich – ???

  6. MM

    Mittlerweile wurde bei dem Bereicherer in Würzburg eine IS-Flagge gefunden. Ein islamistischer Hintergrund wird jetzt geprüft 😉 Und Renate Künast fragt, warum man den Angreifer nicht kampfunfähig schießen konnte.

  7. Revisor

    “Nur noch lächerlich sind auch alle Aussagen, dass wir unser Leben nicht ändern wollen, dass wir die Terroristen ignorieren sollten. Das ist, wie wenn man im Weltkrieg verlangt hätte, dass die Menschen bei Luftangriffen nicht in die Luftschutzkeller gehen sollten. In Wahrheit haben die Menschen aber ihr Leben im Gegensatz zu den Politikerphrasen längst geändert.”

    DIE BRITEN HABEN DIE LUFTSCHLACHT UM ENGLAND NICHT IN DEN LUFTSCHUTZKELLERN GEWONNEN, SONDERN MIT IHREN KAMPFGESCHWADERN AM HIMMEL!

  8. Rado

    @MM
    Das liegt wohl daran, dass Renate Künast eher selten in solchen Zügen sitzt und auch sonst vom Polizeidienst keine Ahnung hat.

  9. Herbert Manninger

    @Selberdenker
    Der alte Diskutiertrick: Vorschläge der Anderen ins Extreme, Absurde steigern.
    So könnte man entsprechend Ihre Ansichten deuten: Niemanden, egal wie grausam er Taten ausführt, bestrafen.
    Was wohl sicher nicht Ihrer Einstellung entspricht, nehme ich zumindest an.

  10. Fragolin

    @Rado
    Offensive Strategie gegen die Frage, warum Renate Kunast den Angreifer willkommen geheißen und nicht an der Grenze hat zurückweisen lassen.
    Ohne Merkels und von ihr bejubelter Einladung wäre der gar nicht erst in diese blöde Situation gekommen, sich vo Polizisten in Notwehr erschießen zu lassen…

  11. Wolfgang Brunbauer

    Herr Unterberger hat vollkommen Recht. Der Selbstdenker ist ein selbstgerechter Blinder.
    Er sollte den Koran lesen , dann weiß er was los ist.

  12. Thomas Holzer

    @MM
    Frau Künast ist sicherlich derart von sich selbst überzeugt, daß sie meint, diesen 17 jährigen Jugendlichen “deradikalisieren” zu können.
    Leider ist es mittlerweile Usus, daß jeder -auch, oder gerade deswegen, noch so unbedeutende Politikerdarsteller- zu jedem Ereignis weltweit minütlich einen Kommentar abgibt.
    Und auf Tagesschau.de häufen sich sogar -derweil noch unterschwellig- Fragen, Kommentare etc. der “Journalisten”, Moderatoren, ob die Reaktion der Polizei nicht überzogen war.

  13. Helmut Fischer

    Ausgezeichneter Kommentar – nur bei dem “zero tolerance”-Prinzip haben Sie sich gründlich geirrt: die dritte Verurteilung führt automatisch zur Verurteilung zu der Höchststrafe, die für jenes Delikt vorgesehen ist. Und die ist natürlich in Fällen von Kleinkriminalität niemals lebenslang.

  14. stiller Mitleser

    Mein posting, das links enthielt, kam nicht durch die Moderation.
    Nur soviel: detaillierte Info über die Zusammensetzung der nächtlichen Demo in Wien und über die Wiener polit.türk Szene gibt’s in der “Presse”; die “Presse” hat auch eine Korrespondentin nach Instanbul geschickt.
    .
    Bemerkenswert auch die Gruppe “Linkswende” und deren Begründung als Mitaufrufer zur zweiten Demo
    fungieren zu wollen: seltsame Allianzen.
    .

  15. sokrates9

    Was kaum wo steht: Die Schweden machen ihrte Grenzen immer mehr dicht! Warum müssen wir 39.000 Menschen aufnehmen, die nach vielen Berichten aus dem Ausland zu mindestens 60% nie einen Job finden werden und uns an der Tasche hängen werden?

  16. Selbstdenker

    @Herbert Manninger:
    Ich muss mich leider kurz fassen. Unter den gegebenen Rahmenbedingungen wären die von A.U. genannten Vorschläge ein Katalysator für Unrecht und Chaos.

    Schwere Straftaten müssen bedingungslos mit voller Härte geahndet werden. Aber das was aktuell passiert, ist, dass man ein Fehlen einer harten Gangart bei schweren Delikten durch Bürgerpflanzereien (Motto: “seht her, was wir alles machen”) kompensiert.

    Wir haben es mit einer massiven Fehlallokation von Ressourcen der inneren und äußeren Sicherheit sowie der Justiz zu tun.

    Um es (zugegebenermaßen) zu überspitzen: soll sich die Polizei wirklich mit Eierdieben befassen, wenn gleichzeitig schwere Straftäter auf freien Fuß angezeigt werden und häufig nur bedingte Strafen bekommen?

    Statt Leuten bei dreimaligen Kleindelikten lebenslänglich zu geben, wäre es wohl sinnvoller lebenslänglich Verurteilte Schwerverbrecher auch lebenslänglich wegzusperren.

    A.U. rennt mit seinen Forderungen bei den Grünen offene Türen ein, denn dort stehen Rechtsstaatlichkeit, faires Verfahren, Gleichheitsgrundsatz und Verhältnismäßigkeit nicht gerade hoch im Kurs.

  17. Christian Peter

    Als erstes muss man aufhören, den Massenmörder Mohamed als Heiligen zu behandeln und dem mörderischen Islam sämtliche Privilegien entziehen. Es muss aufhören, dass Muslime mit Steuergeld Kindergärten, Schulen und Moscheen errichten können, welche die Muslime indoktrinieren. Machen wir uns nichts vor : Die mörderische Sekte Islam ist nicht mit der freiheitlich demokratischen Grundordnung westlicher Demokratien vereinbar und muss daher verboten werden.

  18. Thomas Holzer

    @CP
    Sehr wenige Debatten zeichnen sich durch intelligente Debattenbeiträge aus, von den Diskutanten, Debattierenden gar nicht zu schreiben.

  19. Christian Peter

    @TH

    Das Islamverbot wird kommen in Europa – bis dahin werden aber noch viele unschuldige Menschen auf Europas Straßen sterben müssen.

  20. Thomas Holzer

    @CP
    Kann durchaus sein, der Dummheit der Mehrheit und vor allem der Massen sind ja bekanntlich keine Grenzen gesetzt, vor allem, wenn naive und primitive, dafür aber umso lauterer Schreiende der Mehrheit und den Massen den “falschen Floh ins Ohr setzen”
    Wie Sie dieses durchsetzen wollen, wäre noch erklärungsbedürftig.
    Vor allem, was Sie mit den Millionen Muslime in Europa machen werden. Einsperren, dafür brauchen Sie dann (Konzentrations)Lager, oder ausweisen, auf welcher Grundlage?

  21. MM

    @Thomas Holzer: Ein erster Schritt wäre ja schon eimal, keine weitere Moslems mehr einreisen zu lassen. Dann könnte man sich überlegen, ob gewisse Predigten und Koranpassagen nicht Aufrufe zu Straftaten sind, oder die Verherrlichung einer Straftat. Wenn man diese vom Islamkontext befreit, sind sie nämlich bereits strafbar – nur eben wenn man sie unter dem Mantel des Islams laufen lässt, sind sie nicht strafbar. Ich denke nicht, dass hier im Moment Gleichheit vor dem Gesetz herrscht.

  22. Damaszenerklinge

    @Thomas Holzer:

    Darf man daran erinnern, dass nach 1945 zigtausende Nazi-Parteigenossen (von denen die meisten als blosse Mitläufer nicht “schuldiger” waren als heute Moslems, die die Scharia ganz toll finden, und das ist lt. Umfragen in Österreich eine erschreckend hohe Zahl!) in Gefängnissen landeten? Und damals hat man auch nicht über “Menschenrechtswidrigkeit” grossartig debattiert, wenn irgendein kleiner Blockwart, oder auch bloss ein Besitzer des Goldenen Parteiabzeichens (das ja nur bedeutete, dass derselbe schon entsprechend lange Mitglied der NSDAP war) jahrelang vom Wahlrecht ausgeschlossen war, Berufsverbote hatte, Sühneleistungen erbringen musste und teilweise jahrelang einsitzen musste!

    Die Unterschiede zwischen “Juden sind Untermenschen” und “Juden/Christen sind Affen/Schweine” und daher zu unterdrücken sind nicht so gewaltig, als dass deshalb die uns aktuell drohende totalitäre Ideologie Islam so viel besser behandelt werden sollte als die damalige besiegte Ideologie Nazismus.

  23. sokrates9

    MM@ Der Koran besteht Seite für Seite aus Hasspassagen und Aufforderungen Fremde zu töten! Als liberaler bin ich gegen jedes Verbot und gegen Gedankenverbrechen, doch wenn einmal entsprechen agiert ist, gehören die Leute in ein moslemisches Land ausgewiesen , oder zumindest keine Rücksichtname auf diverse Forderungen wie zB Halal, usw genommen!

  24. Christian Peter

    @TH

    ‘Wie wollen Sie das durchsetzen ?’

    Mittels einfachen Gesetzes. Im Falle der Gefährdung der öffentlichen Sicherheit ist der Staat verpflichtet, alle erforderlichen Vorkehrungen zu treffen, um die Gefahren abzuwehren. Das Aurechtethalten der inneren und äußeren Sicherheit ist schließlich Hauptaufgabe des Staates. Ein Islamverbot in Europa wird mit Sicherheit kommen, die Frage ist bloß, wie viele unschuldige Menschen bis dahin auf Europas Straßen werden sterben müssen.

  25. Thomas Holzer

    @CP
    “Wie wollen Sie das durchsetzen ?‘

    Mittels einfachen Gesetzes.”

    Geht’s noch?! Das ist keine Antwort auf meine Frage.
    Sagen Sie doch ganz konkret, was mit den -bleiben in bei Österreich- ca. 500.000 Muslimen geschehen soll.

    Daß Sie für Sippenhaft eintreten, und eine ganze Bevölkerungsgruppe unter Generalverdacht stellen, verwundert mich bei Ihnen sowieso nicht mehr.

    Sie und Ihresgleichen sind genau die Zündler, die anscheinend liebend gerne einen Bürgerkrieg vom Zaun brechen würden.

    Ich habe mit den Muslims auch sehr wenig zu schaffen, aber deswegen trete ich nicht dafür ein, den Rechtsstaat auszusetzen.

  26. MM

    @sokrates9: Schlagen Sie den Koran nochmals auf: Es gibt auch recht neutrale Passagen. Daneben eben die ganz expliziten Aufrufe, “Ungläubige” umzubringen. Es geht hier nicht um Gedankenverbrechen oder das Verbot missliebiger Meinungen. Auch nicht das Verbot falscher oder vermeintlich falscher oder beledigender Meinungen. Soll ruhig jeder sagen, dass er Mohammed für einen Friedensengel hält und Christen und Juden für Affen und Schweine (wie es im Koran steht). Aber wer dazu aufruft, anderen die Kehle durchzuschneiden, äußert eben keine Meinung, sondern ruft zu einer Straftat auf. Das ist auch aus liberaler Sicht durchaus strafbar.

  27. Christian Peter

    @TH

    Jede politische Gruppierung, welche Terroranschläge begeht und die öffentliche Sicherheit gefährdet würde binnen kurzer Zeit verboten und aus dem Verkehr gezogen weden. Warum sollte das bei Glaubensgemeinschaften nicht gelten ?

  28. Thomas Holzer

    @MM
    Kein Mensch wird gezwungen, den Koran wortwörtlich zu leben, genauso wenig wie AT (da “wimmelt” es auch von eindeutigen Aussagen) und/oder NT.
    Die Lächerlichkeit des “den Koran wörtlich leben” zeigt sich schon darin, daß jene, welche im Namen dieses Buches und des Mannes Mohammed Morde verüben, zum großen Teil Waffen verwenden, welche es zu Zeiten des Mohammed noch gar nicht gegeben hat, von der Informationstechnologie gar nicht zu schreiben.

  29. Thomas Holzer

    @CP
    Dann schreiben Sie doch endlich, was Sie mit den ca. 500000 Muslimen in Österreich machen wollen; werden’s doch bitte endlich konkret, und verschanzen Sie sich doch nicht hinter derlei lächerlichen Gemeinplätzen

  30. MM

    @Thomas Holzer: Wer redet von Koran wortwörtlich leben? Bzw. was wollen Sie damit sagen? Im Übrigen werden tatsächlich viele Menschen gezwungen, den Koran wortwörtlich zu leben, bzw. so wie halt gewisse Herrschaften in den betreffenden Ländern oder Vorstädten das verstehen. Der entscheidende Punkt ist doch nicht, ob man ein Buch liest, da sind wir uns doch einig. Ich habe auch schon im Koran gelesen und bin noch kein Dschihadist.

    Was ich meinte ist: Wer die entsprechenden Passagen im Koran zitiert und sich dabei mit der Aufforderung identifiziert, ruft damit zu Straftaten auf. Wie etwa die Hamas das macht. Im zur Zeit eher hypothetischen Fall, dass das einer mit der Bibel so macht, genauso. Allerdings unterscheiden sich die beiden Werke dann doch sehr; selbst bei selektivem Lesen. Beispiel: Wer David für den Mord an Bathsebas Mann glorifiziert, glorifiziert damit einen Verbrecher. Wer zur Nachahmung aufruft (also z.B. dazu, den Mann der Liebhaberin umzubringen), ruft zu einer Straftat auf. Wer allerdings die Bibel liest, findet da, dass sowohl der Schreiber der entsprechenden Passage, als auch David (geläutert in seinem späteren Leben), diese Tat durchaus für ein Verbrechen halten und weder glorifizieren noch zur Verhaltensrichtlinie erheben.

  31. Selbstdenker

    Von der Theorie zur Praxis:
    https://www.youtube.com/watch?v=cmV4kPqrPUM

    Das deutsche Pärchen, das für die migrationskritische private Facebook-Seite eine bedingte Haftstrafe und eine Geldstrafe ausgefasst hat, wäre auch so ein Fall für “Kleinkriminalität”.

    Die Forderung von A.U. (Three Strikes Out) würde bedeuten, dass die bei zwei weiteren Verurteilungen für “Hatespeech” lebenslänglich in den Bau wandern.

    Herr Unterberger, wissen Sie was Sie im aktuellen politischen Klima und der aktuellen Rechtssprechung gerade fordern?!

  32. Thomas Holzer

    @MM
    In Österreich hat jeder das Recht, so er bedrängt oder was auch immer wird, zur Polizei zu gehen und Anzeige zu erstatten.
    Wenn ein Teil “unsere” muslimischen Mit-/Neubürger in der Lage ist, finanzielle “Rechte” in Anspruch zu nehmen, Internet inkl. IS-Propaganda- und/aber auch Pornoseiten ohne Schwierigkeiten zumindest online betrachten kann, dann kann er auch, so er möchte, sich gegen die Bevormundung wehren.
    Aber, wie schon Nuhr vor Monaten sinngemäß sagte: “Wer zweifelt, sprengt sich nicht in die Luft”; einfacher, frei nach Broder: “Gewisse Dinge tut man einfach nicht”
    Außerdem: dieses sich andauernd als vermeintliche Opfer zu fühlen, und dies auch noch als “Monstranz” tagtäglich vor sich herzutragen, ist an Peinlichkeit und Penetranz kaum noch zu überbieten.
    Wenn jeder, der sich benachteiligt und/oder als Opfer fühlt, eine Axt, ein Beil, eine AK-47 in die Hand nimmt und mordend durch die Gegend rennt, kehren wir schnell ins Zeitalter vor den Neandertalern zurück 🙁
    AKP Anhänger sollen während der Niederschlagung des “Putschversuches” auf einer Bosporusbrücke einen Rekruten einfach über das Geländer geworfen und einem anderen Rekruten den Kopf abgeschnitten haben.
    Ich wiederhole mich: der Firniss der Zivilisation ist leider nur allzu dünn!
    Wehe, wenn sie losgelassen, vor allem in Massen

  33. Thomas Holzer

    @Damaszenerklinge
    Natürlich dürfen Sie!
    Wäre aber für eine Erklärung dankbar, wie Sie mit den 500.000 oder mehr Muslimen in Österreich verfahren wollen.
    Ich habe kein Problem damit, wenn jemand, egal wer, meine Glauben “beleidigt” (eine Beleidigung kann ja auch immer nur individuell erfolgen, normaler Weise) etc., nur handgreiflich sollte er nicht werde ;).

  34. Christian Peter

    @Gerald Steinbach

    ‘Frankreich versinkt im Chaos’

    Nicht nur Frankreich. Ganz Europa droht in Chaos zu versinken, wenn die politisch Verantwortlichen nicht bald handeln.

  35. Fragolin

    @Selbstdenker
    Sehe ich ähnlich; alles orientiert sich nur noch am “jetzt sind sie nunmal da…” und behandelt Zugewanderte (also die ohne Pass; die regulär in den Arbeitsmarkt gezogenen werden ebenso schikaniert wie die Bio-Österreicher) als nie wieder retournierbares Geschenk.
    Nein, es geht nicht um die berühmte “Härte des Staates” (das mit dem Recht können wir schon vergessen) durch permanent steigende Strafhöhe sondern um eine ganz einfache und klare Grundregel: Wer in seinem “Gastland”, in dem er auf Kosten der Gesellschaft “Schutz sucht” und sich verwöhnen lässt kriminell wird, egal ob groß oder klein, oder sich sicht- und hörbar gegen diesen Staat und seine Gesellschaft deklariert, der hat ausnahmslos sofort jedes Recht auf Anwesenheit, Schutz und Versorgung verloren. Wenn ich mich vor Angreifern hinter einem Stärkeren verstecke, ist es eben keine gute Strategie, diesem in den Hintern zu kneifen. Nein, sofortige erkennungsdienstliche Erfassung (Fingerabdruck und DNA) und Abschiebung auf Lebenszeit. Wohin? Kann uns komplett egal sein, ist nicht mehr unser Problem.
    Bei allem Gesudere über unsere völkerrechtlichen Pflichten wird gerne über ein völkerrechtliches Recht vergessen, nämlich dass wir keinerlei Verpflichtung haben, jemanden als Gast in unseren Grenzen zu dulden, der uns Schaden zufügt oder uns hasst. Egal ob der behauptet, irgendwo verfolgt zu werden. Das ist nicht unser Problem. Wir besitzen die Güte und übernehmen es sogar als Verpflichtung, Hilfesuchenden zu helfen. Wir haben aber nicht die Verpflichtung, dafür Kriminalität, Betrug, Hass und Terror in unsere Gesellschaft tragen zu lassen und unser Haupt demütig vor jedem aggressiven Rotzlöffel zu beugen.
    Wir sind nicht einmal verpflichtet, den Islam zu akzeptieren.
    Mir graust nur vor dem Tag, an dem die Menschen die Handlungsunwilligkeit von Staat und Behörden als Aufforderung betrachten, das Recht gewissermaßen basisdemokratisch und faktenbasiert zurück in den Staat zu bringen. Dann wird es zu spät sein für feinsinnige Diskussionen über das Zusammenleben mit alternativlos Unkritisierbaren.
    Ich bin mir nicht sicher, ob die Politik überhaupt schon begriffen hat, wie explosiv das Fass ist, das sie uns da unter den Hintern geschoben hat.

  36. Christian Peter

    @Gerald

    Frankreich hat mit 10 % den höchsten Anteil an Muslimen in Europa (von Balkan – Ländern abgesehen). Man kann sich vorstellen, welche Verhältnisse auch bei uns bald herrschen werden, sollte der Zuzug von Einwanderern aus muslimischen Ländern weiterhin fortbestehen.

  37. astuga

    “Es konnte ja auch die linksextremistische Mordserie im Gefolge der neomarxistischen Studentenrebellion 1968 erst nach Jahren energischen Handelns besiegt werden…”

    Tatsächlich könnte man den islamischen Terror oder auch nur den Fundamentalismus viel schneller beenden und in den Griff bekommen.
    Denn es handelt sich, anders als bei Links- und Rechtsextremismus, fast ausschließlich um ein reines Importphänomen.

  38. astuga

    Nachtrag: Bekanntlich wurden zahlreiche Linksradikale (siehe RAF) auch von Muslimen ausgebildet und trainiert.

  39. astuga

    Frankreich, Messerattentat in einem Urlaubressort wegen unzüchtiger Kleidung
    http://www.dailymail.co.uk/news/article-3697451/Mother-three-daughters-aged-8-14-STABBED-French-holiday-resort-scantily-dressed.html

    In einem Urlaubsressort in Garda-Colombe nahe Laragne-Monteglin in Südfrankreich wurde eine Frau und ihre 3 Töchter (8, 12, 14) von einem gebürtigen Marokkaner während des Frühstücks mit einem Messer angegriffen weil sie nur T-Shirts und Shorts getragen haben.
    Vor allem die 8-jährige ist nach einem Lungenstich in kritischem Zustand.
    Der Mann soll den Behörden seit gut 15 Jahren als auffällig bekannt gewesen sein.
    Er war selber mit Frau und zwei Kindern als Urlaubsgast im Hotel.
    Nach der Tat versuchte er noch zu flüchten, konnte aber festgenommen werden.

    Der Bürgermeister Edmond Francou spricht von möglichen psychischen Problem des Täters, der Fernsehsender TF1 von möglicherweise religiösen Motiven…

  40. astuga

    Langsam dringen mit der Parlaments-Anhörung auch mehr Informationen über den Anschlag im Bataclan (Geiselnahme und Massenmord in der Konzerthalle) an die Öffentlichkeit.

    Bisher wurde vertuscht (oft auch vor den Angehörigen), dass zahlreiche Opfer verstümmelt und gefoltert wurden.
    Abgeschnittene Köpfe, aufgeschlitzte Kehlen und Leiber, zerstochene und abgetrennte Genitalien.
    Vermutlich wurde manches davon auch gefilmt und von den Terroristen an den IS als Propagandametrial geschickt.
    Testimony of a British survivor: “ISIS men with knives used them to torture their already wounded victims by slitting their stomachs open, when they lay on the ground.”

  41. Christian Peter

    @Gerald

    Klar. Je mehr Moslems in einem Land, desto höher die Gefahr von Terroranschlägen. Der Zusammenhang ist eindeutig. Alleine in den vergangenen 18 Monaten wurden durch islamistische Terroranschläge mehr als 30.000 Menschen getötet.

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