Trittbrettfahrer ohne Trittbrett

Von | 25. September 2021

(CHRISTIAN ORTNER/ WZ) Nachdem sich Australien dieser Tage entschlossen hatte, auf den vereinbarten Erwerb französischer U-Boote zu verzichten und stattdessen den technologisch weit überlegenen Atom-U-Booten amerikanischer Provenienz den Vorzug zu geben, empörte sich Frankreichs Außenminister über diesen „Messerstich in den Rücken“ der Grande Nation, durch die ruchlosen Amerikaner. Dass sich bei dieser Gelegenheit Australien, Großbritannien und die USA zum neuen Militärbündnis Aukus zusammenschlossen, machte die Sache aus Sicht der Franzosen, die Brüssel eher unlustig, aber doch übernahm, nicht eben besser.

Interessant an der Episode ist, wie die EU und ihre Mitglieder, immerhin eine der stärksten Ökonomien des Planeten, auf den Affront reagierten. Paris sagte ein in Washington geplantes Dinner ab, die EU überlegt die Verschiebung von Handelsvertragsverhandlungen mit den USA, und auch ein geplantes Abkommen mit Australien könnte sich etwas verzögern: „Wir analysieren noch, welchen Einfluss die Ankündigung für den Zeitplan für die nächsten Verhandlungsrunden haben könnte“, drohte die EU-Kommission. Fürwahr beeindruckende Machtdemonstrationen, die im Weißen Haus ganz sicher tiefen Eindruck hinterlassen werden.

Die drei angelsächsischen Mächte haben schnell und entschlossen Fakten geschaffen, die Europäer schaffen es nicht einmal, in irgendeiner angemessenen Form zu reagieren, und wirken einmal mehr wie ein aufgescheuchter Hühnerstall. Was hier sichtbar wird, ist die logische Konsequenz des opportunistischen, hauptsächlich an wirtschaftlichen, aber kaum an strategischen Interessen orientierten Agierens der meisten EU-Staaten. Frankreich und auch Deutschland hätten, entsprechendes Interesse vorausgesetzt, wohl Teil des neuen Bündnisses werden können. Doch Aukus ist, nicht ohne Grund, gegen Chinas Hegemonialstreben im pazifischen Raum gerichtet. Und das bringt natürlich vor allem Deutschland, aber letztlich die meisten Europäer, in eine Bredouille, weil China ökonomisch viel zu wichtig ist. Es ist ein klassisches Muster: Die Europäer machen gute Geschäfte, auch mit noch so dubiosen Regimes und überlassen den Amerikanern die Bereitstellung der dazu nötigen militärischen Absicherung. Mit den Erträgen dieser Konstruktion finanzieren sie einen überdimensionierten Sozialstaat und werfen den USA vor, so etwas der eigenen Bevölkerung nicht zu bieten.

Diese Form der Trittbrettfahrerei klappte, solange die USA global vom Kreml herausgefordert waren und ein in jeder Hinsicht starkes Europa in deren nationalem Interesse war. Das aber hat sich geändert; heute ist Russland nur noch eine regionale Challenge, das Interesse der USA ist daher deutlich geringer geworden, egal ob unter Barack Obama, Donald Trump oder Joe Biden.

Den meisten Europäern dürfte nicht bewusst sein, welche Gefahr darin liegt. Sie können sich jetzt aussuchen, ob sie bloß Spielfeld sein wollen – mit allen unangenehmen Konsequenzen – oder Spieler, was eine erhebliche Kraftanstrengung erfordern würde. Zu der, wie es aussieht, niemand wirklich bereit ist.

11 Gedanken zu „Trittbrettfahrer ohne Trittbrett

  1. Susi

    Frau Merkel/die EU hat hinter dem Rücken der USA mit China insgesamt 11 Kooperationsabkommen unterzeichnet, zB. hat der Flugzeugbauer Airbus eine Vereinbarung mit dem chinesischen Unternehmen AVIC Aircraft Corporation getroffen. Und jetzt reagieren Frankreich und Deutschland entrüstet ? Und die gesamte EU soll mit hineingezogen werden? Geht´s noch Frau Merkel, Frau vd Leyen und Co?

  2. Kluftinger

    Sind die meisten Europäer überhaupt noch in der Lage zu entscheiden ob sieSpielfeld oder Spieler sein wollen?
    Sind, mehrheitlich, Getriebene einer Situation die sie zwar mitverursacht, aber nicht mehr steuern können?

  3. Wolfgang Niedereder

    Danke Herr Ortner, angenehm einmal etwas von internationaler Bedeutung zu lesen. Europa wird nur die Rolle eines Freilichtmuseums für die Besucher wohlhabender Staaten übrig bleiben- hat auch etwas.

  4. dna1

    „Ein in jeder Hinsicht starkes Europa war in nationalem Interesse der USA“?
    Der Witz des Tages, das glauben sie wohl selber nicht, Hr. Ortner.

  5. Kluftinger

    @dna1
    Sie müssen den ganzen Satz lesen und etwas Geschichtskenntnis mitbringen, dann stimmt die Aussage von Herrn Ortner. Natürlich waren die USA an einem starken Europa interessiert. Schon allein, weil damals die UdSSR ein potenter Gegner war und die Aufmarschpläne der Sowjetarmee noch nicht in den Schubladen verschwunden.
    Aber auch als Handelspartner war Europa (damals die EWG und EG, nicht die EU) interessant.
    Die Verschiebung der Kräfteverhältnisse ist noch keine 20 Jahre her.
    Es lohnt sich , auch die Zeitachse mit zu betrachten.

  6. aneagle

    Macron zeigt wie es geht- Europas Strategie, geformt von den kindischen Restpostenstrategen Merkel-Macron, ist vom Opportunismus getrieben. Das zeigt das Handeln vor allem Deutschlands gegenüber Russland, Türkei , Iran und China überdeutlich. So ein instabiles Pseudostaatengebilde kann kein Partner sein und hat sich damit selbst unwillentlich die Rolle des Spielfeldes zugeschrieben. Das ist der wahre Kern des Brexit. England geht einen anderen, klar definierten Weg.
    Eher unbeteiligt staunend betrachten demokratische Staaten mit einer stringenten Aussenpolitik ,wie Europa sein letzes Geld in einen unnötigen green Deal mit zig hungrigen NGOs verplempert und so auch seine letzte Rolle als Wirtschaftsfaktor verliert. Ob Energiewende oder Migrationsbusiness- Europa investiert in Fässer ohne Boden. Hoffentlich bleibt wenigstens der Namen auf der Landkarte.

  7. dna1

    @Kluftinger
    Vielen Dank für ihre Replik. Das ist mir schon alles klar, aber die USA wollen nur dann ein starkes Europa, wenn es ihren eigenen Interessen dient, an einem „in jeder Hinsicht“ und somit auch unabhängigen Europa war die USA noch nie interessiert, auch nicht nach dem 2. Weltkrieg. Darüber hinaus beurteile ich die Situation gemessen an der zeitnahen Vergangenheit, das ständige forschen uralter Vorgänge mag hilfreich sein, aber es nützt nichts, wenn die Taten heute andere sind. So sehe ich das zumindest.

  8. Thomas Brandtner

    Vielleicht sollten wir uns den amerikanischen Standpunkt nicht von vorne herein bedingungslos zu eigen machen. Gegenüber China haben die USA immer eine völlig prinzipienlose, opportunistische Realpolitik verfolgt. Wie übrigens gegenüber Europa auch. Man darf das den Amerikanern gar nicht vorwerfen, sie sind eben Bewohner der “Weltinsel”, wie das Halford Mackinder so klar formuliert hat. Sie spielen im Weltmaßstab das gleiche Spiel, wie es früher Großbritannien in Europa gespielt hat. Sie ziehen ihren Nutzen daraus, dass sie überall bestehende Konflikte verschärfen und sich dann als Schiedsrichter aufspielen. Welches Recht hat die USA, die selbst die UN-Seerechtskonvention niemals anerkannt hat, die Geltung dieser Konvention gegenüber China einzumahnen ? Die EU braucht jetzt keinen Kalten Krieg 2.0., schon gar nicht im Indischen Ozean und im Pazifik, wo wir nichts zu suchen haben. Unsere Handelswege mit China werden die Chinesen schon selbst schützen. Und Japan, Südkorea und Taiwan werden das Gleiche für ihre Handelswege tun. Da muss keine brustschwache deutsche Fregatte “Bayern” herumschwimmen, um die Schwäche der Deutschen Bundesmarine so richtig zur Schau zu stellen . Wir brauchen alle unsere Kräfte für den Wiederaufbau unserer Wirtschaft nach COVID und für die Umwandlung zur Nachhaltigkeit. Konstruktive Zusammenarbeit statt absurdem Neoimperialismus ist das Gebot der Stunde. Ohne konstruktive Zusammenarbeit mit Russland und China werden wir das Weltklima niemals stabilisieren. Mit der falschen Politik werden wir diesen Winter einen ziemlich kalten Hintern haben. Und die USA, die so viel vom LNG als “Freiheitsgas” geschwätzt haben, lassen Europa jetzt eiskalt im Stich, einfach, weil in Asien saftigere Profite zu verdienen sind. Nothing personal, it’s just business.

  9. CE___

    @ Brandtner

    Ein biss viel US-Bashing.

    „..Welches Recht hat die USA, die selbst die UN-Seerechtskonvention niemals anerkannt hat, die Geltung dieser Konvention gegenüber China einzumahnen ? …“

    Warum sollen die USA dieses Recht auf Einmahnen denn nicht haben? Die VR China hat doch UNCLUS ratifiziert. Also sollen sich die Rotchinesen doch gefälligst daran halten, samt den Schiedsgerichtenscheidungen.

    „…Kräfte für den Wiederaufbau unserer Wirtschaft nach COVID…“

    Wie wäre es wenn es diejenigen bezahlen die noch voll im ihrem Killervirus-Narrativ gefangen sind?

    „…Und die USA, die so viel vom LNG als “Freiheitsgas” geschwätzt haben, lassen Europa jetzt eiskalt im Stich, einfach, weil in Asien saftigere Profite zu verdienen sind….“

    Tja, „Europa“ hätte auch langfristige Lieferverträge abschliessen können, so wie das viele asiatische US-Verbündete auch taten und vermehrt tun, um dann auch beliefert zu werden. Wenn man nur „spot“ kauft, kann es sein dass man einmal leer ausgeht.

  10. Thomas Brandtner

    Es bleibt doch merkwürdig, wenn sich die US-Regierung einerseits sehr gegen die North Stream 2 Pipeline engagiert hat, die russisches Erdgas direkt in die EU bringen wird, ohne dem Politischen Transitrisiko der Route durch die Ukraine ausgesetzt zu sein, aber offenbar keinen Gedanken daran verschwendet, wie sich ihre europäischen Verbündeten denn mit Erdgas versorgen sollen. Zugegeben, Polen haben sie Nuklearkraftwerke angeboten. Die liefern aber Grundlast und sind daher nicht so gut wie Erdgas betriebene Kraftwerke mit einem hohen Anteil von Wind- und Solarenergie in einem Netz zu kombinieren. Und Atomstrom ist deutlich teurer als Strom aus erneuerbaren Energiequellen. Irgendwie beschleicht einen da ein unangenehmes Gefühl: sieht das nicht so aus, als soll die polnische Industrie da in eine Position struktureller Wettbewerbsnachteile hineinmanövriert werden ? Aber vielleicht gibt es ja auch dafür eine ganz unverfängliche Erklärung. Um Gottes Willen, nur kein USA-Bashing, sondern grenzenloses Vertrauen zur westlichen Führungsmacht. Was für ausgezeichnete Resultate das bringt, haben wir ja gerade in Afghanistan und bei AUKUS gesehen.

  11. CE___

    Ja, Deutschland bzw. die EU haben Nord Stream 2 eh‘ durchgedrückt. Und es ist RICHTIG so.

    Ja, und natürlich versuchen die USA ihr Erdgas in den europäischen Markt zu bekommen und gleichzeitig ihren Verbündeten Ukraine auch im Spiel zu halten. Auch wenn ich empfinde dass die Ukraine dieses Vertrauen nicht verdient hat (Gas-Diebstahl aus Pipelines). Is‘ was‘ schlecht dran?

    Weil im gleichen Kommentar anzudeuten wie wenn die VR China (und Russen) keine Interessen in Europa und der Welt verfolgen täten, und nur die USA eine, wie war es, „…völlig prinzipienlose, opportunistische Realpolitik verfolgt.“ empfinde ich doch eher nicht haltbar.

    Zu AUKUS, was gibt es da zu kritisieren?

    Die Franzosen können die U-Boote nicht liefern, haben laut Berichten riesige Kostenüberschreitungen.

    Und das für mich schwerstwiegende Argument ist dass Frankreich durch die EU-Mitgliedschaft viel zu kompromittiert ist um im Ernstfall als vertrauenswürdiger Lieferant von Wartung und Ersatzteilen in Frage zu kommen, da jederzeit eine Blockade dieser Dienstleistungen durch andere EU-Staaten möglich ist, welche vollkommen durch die totalitär-kommunistische VR China unterwandert sind, hauptsächlich D durch seine bis über Oberkante Unterlippe in der VR China investierte Auto-Industrie als Geisel.

    Ich finde militärstrategisch ist die Entscheidung Australiens voll nachvollziehbar. Die Optik war sicher nicht toll, aber da brauchen die Franzosen nicht heulen, wenn es der Grande Nation in den Kram passt, handeln die genau so.

    Das ganze Geheule und Gegreine und pompöse Gehabe von Frankreich dient nur dazu doch noch irgendwo eine Zehe im Deal drinnen zu behalten und die Australier an der schwachen Stelle zu erreichen und doch noch ein paar Krümel abzubekommen.

    Und ja, seit 2020 mit dem Virus, hat sich das Spielbrett komplett verändert. Ich glaub‘ viele Leute registrieren noch gar nicht.

    Die VR China hat im ersten Halbjahr 2020 vollends und ganz klar den Schritt heraus als offener Feind des Westens gemacht. SIe haben uns mit dem Virus vorsätzlich und wissentlich angesandelt (und gottseidank für uns war dieser Virus kein Killervirus), und danach die westliche, viel selbstgemachte, Blockade und Konfusion in jeder erdenklichen Möglichkeit genutzt um uns als Westen zu schwächen, gerade noch vor einem heißen Krieg stoppend (zB. einem Aggressionsüberfall auf die Republik China auf der Insel Taiwan).

    Am Zaunpfahl sitzen bleiben wird für die EU-Staaten eher eine „loosing proposition“.

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