Zugleich stimmten die Abgeordneten über den Gesetzentwurf hinsichtlich der Einführung des Gesundheitsnotstandes ab. Dieser beinhaltet Sonderbefugnisse in Bezug auf die Corona-Pandemie. mehr hier
Zugleich stimmten die Abgeordneten über den Gesetzentwurf hinsichtlich der Einführung des Gesundheitsnotstandes ab. Dieser beinhaltet Sonderbefugnisse in Bezug auf die Corona-Pandemie. mehr hier
Ungarn.. ? Ende des Notstandsgesetzes… ? Nein ich glaube da täuschen Sie sich, da hätte ich doch sicher davon im ORF erfahren oder in Mottenzeitungen gelesen.
Die hätten doch sicher freudig gemeldet das eine “Diktaturherrschaft“ gestürzt wurde.
Die Diktatoren sind heute auch nicht mehr das, was sie einmal waren. Und der ORF? Der ist einfach sprachlos und verharrt in sorgfältiger Recherche- immer noch in der Hoffnung auf eine Ente. Weil, wie man weiß , nicht sein kann, was nicht sein darf.So geht öffentlich rechtlich.