Victor Orban als europäische Identifikationsfigur

“Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán ist im Brüsseler EU-Europa so beliebt wie ein Hard-Rocker beim Ballettabend. Mit entzücktem Jubeltanz feiern daher EU-Politiker das gescheiterte Referendum der Ungarn zur europäischen Flüchtlingspolitik als „Ohrfeige für Orbán“. Doch die Freude könnte verfrüht sein. Zwar gaben bei der Volksabstimmung nur 40,4 Prozent der Wahlberechtigten eine gültige Stimme ab – und damit zu wenige für eine formelle Anerkennung des Referendums. Doch stimmten andererseits beeindruckende 98,3 Prozent – konkret 3,3 Millionen Menschen – für Orbáns Abschottungsstrategie und gegen die EU-Migrationspolitik. Damit ist die Botschaft aus Ungarn formaljuristisch zwar nicht bindend, politisch aber ist sie laut und deutlich. Denn die 3,3 Millionen Ungarn sind immerhin mehr Menschen als im Jahr 2003 für den EU-Beitritt des Landes gestimmt hatten. Und bei der letzten Wahl zum Europaparlament hatten sich gar nur 29 Prozent der ungarischen Wahlberechtigten beteiligt. Die eigentliche Ohrfeige der ungarischen Wähler trifft also eher Brüssel…..” (hier)

6 comments

  1. mariuslupus

    Identifikationsfigur ? Schön wär`s. Viktor Orban, eigentlich ein Retter europäischer Werte, wird weiter vom Brüsseker Kommissariat für Betrug und Förderung der Kriminalität, beschimpft und lächerlich gemacht.
    Wette das Juncker und Schulz, unterstützt von Merkel , Wunschträumen nachhängen wie sie Viktor Orban, nein nicht mehr nach Sibirien, aber zum Beispiel in die syrische Wüste, verbannen würden. Wenn sie nur könnten.
    I should, if I only could, they should if they only could.

  2. Christian Peter

    Mit der ungarischen Volksabstimmung ist die Zwangsverteilung illegaler Einwanderer durch die EU gestorben. Mittlerweile wird in Ungarn ein Verfassungsgesetz vorbereitet, dass die kollektive Ansiedelung ausländischer Staatsbürger per Verfassung verbietet.

  3. Christian Peter

    Die Frage lautet : Wann wird in den Ländern, die am meisten von der Flüchtlingswelle betroffen sind – Österreich und Deutschland – die Bevölkerung endlich in dieser Angelegenheit befragt ? Es ist ein politischer Skandal, dass in Ungarn eine Volksabstimmung über die Aufnahme von 3.000 Flüchtlingen stattfinden, während die Bevölkerung in Deutschland und Österreich tatenlos zusehen muss, mit Hunderttausenden bis Millionen illegaler Einwanderer aus dem Nahen Osten zwangsbeglückt zu werden. Außerdem widerspricht diese Aufnahme auch noch geltenden Gesetzen, eigentlich müsste Angela Merkel (nach Ansicht von Rechtsexperten) wegen Beihilfe bzw. Aufforderung zur unerlaubten Einreise längst einem Strafverfahren zugeführt werden.

    http://www.jura.uni-passau.de/putzke/aktuelles/

  4. sokrates9

    Christian Peter@ Orban argumentiert Ungarn sei eine Demokratie und die ungarische Bevölkerung will keine Islamisierung des Landes! Als demokratisch gewählter Politiker ist er mit dem Eid den er auf die Verfassung abgelegt hat, verpflichtet den Wünschen der Bevölkerung zu entsprechen!!
    Und Österreich????

  5. Falke

    @sokrates9
    Österreich? Christian Kern wurde nie gewählt, weder demokratisch noch sonstwie, fühlt sich also auch nicht verpflichtet, den Wünschen der Bevölkerung zu entsprechen. Wenn er etwas wissen will, fragt er ausschließlich seine Partei, wobei ihm bereits 7% Antworten genügen.

  6. Christian Peter

    @sokrates9

    Nicht einmal die FPÖ fordert eine Volksabstimmung in der Flüchtlingsfrage. Diese Heuchler wollen so rasch wie möglich Regierungsämter erlangen.

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