Vom Ende der Demokratie in Europa

“……Mein Eindruck ist, daß tonangebende Akteure innerhalb der EU spätestens im Laufe der Jahrzehnte seit den Römischen Verträgen gelernt haben, die europäischen Völker nicht gegen deren Willen mit demokratischen Mitteln politisch vereinen zu können. Die gescheiterten Referenden in einzelnen Mitgliedstaaten sprechen insofern eine eindeutige Sprache. Da jedoch das Ziel der politischen Einigung „auf Biegen und Brechen“ von den maßgebenden Kräften umgesetzt werden soll, bedarf es – zum eigenen Machterhalt – der Ausnahmeregelung. Deren Basis beziehungsweise die Grundlage ihrer Legitimität ist die Krise. Damit entwickelt sich vor unseren Augen ein geradezu tragisches Szenario: Auf der Grundlage schlechter Regeln werden Krisen heraufbeschworen, die dann regelbrechend von denen bewältigt werden, die für die zunächst schlechten Regeln selbst verantwortlich zeichneten. Deren Macht wächst. Die Möglichkeiten der europäischen Völker, sich selbst demokratisch zu regieren, verschwinden zunehmend….” (hier)

5 comments

  1. Selbstdenker

    Das “Ende der Demokratie” greift zu kurz. Ich würde es als institutionalen Krebs bezeichnen, dem nach und nach die (relativ funktionierende) Demokratie, der Rechtsstaat, die Moral, die Freiheit und das Leben zum Opfer fallen.

    Es beginnt stets mit einem Tabubruch oder einer Lüge, die noch zahlreichere Tabubrüche und Lügen zur Folge haben. In den vergangenen Jahrzehnten zählte dies lagerübergreifend zum Grundlagenwissen echter Staatsmänner.

    Die Politiker und deren Sozialingenieure von heute kommen mir vor wie die “Computerbastler” der 1990iger Jahre: einfach mal an allen Einstellungen drehen, ohne dass man genau weiss, was man damit anrichtet. Im schlimmsten Fall wird der PC bei Fehlern neu gebootet oder überhaupt neu aufgesetzt.

    Bei einem Kontinent wie Europa gibt es aber keinen unblutigen “Reboot”.

  2. sokrates9

    Ich glaube, dass es sehr wohl einige gibt die die Grundschwäche Europas sehen und nun mittels political correctness alles daransetzen Europa weiter Schaden zuzuführen! Der Zuzug bildungsferner Afrikaner zB ohne irgendeinen ernsthaften Widerstand der europäischen Eliten ist ein Beispiel dazu!

  3. Christian Peter

    In Österreich hatte es noch niemals ‘Demokratie’ gegeben : Wir leben in einem (totalen) Parteienstaat.

  4. RobertSpeil

    Das funktioniert mit einer österr.Verdummungspolitik-Wo die Leute-als STAAAT irgend eine ABSTRAKTE Konstruktion sehen-Wie Gott-für alles zuständig.Ohne zu begreifen-der STAAT wären sie selbst!HVRS

  5. sokrates9

    Ich finde es gibt hier ein geniales PING – PONG Spiel Land – Bund – EU – ( Kann nur durch Zufall entstanden sein, da ich niemanden in Österreich die intellektuell – strukturelle Kompetenz einer Etablierung zutraue!)
    Elegant sind immer die anderen 2 Schuldg und man wäscht seine Hände in Unschuld und auf Landes / Bundesebene in Patriotismus!

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