Wahlschwindel, ein Kavaliersdelikt?

“Was wäre, wenn Norbert Hofer die Wahl knapp gewonnen hätte und jetzt bekannt würde, dass blaue Bürgermeister junge Van-der-Bellen-Wähler an der Stimmabgabe gehindert haben? Da wäre jetzt die Hölle los.
Gerechterweise muss also auch jetzt die Hölle los sein. Es geht nicht um Blau oder Grün. Es geht auch nicht um ein paar schusselige oder überforderte Wahlleiter. Es geht um unsere Demokratie. Der Staat muss sofort alles unternehmen, um den Glauben an einen korrekten Ablauf von Wahlen wiederherzustellen. Denn ohne korrekte Wahlen ist die gesamte Demokratie nichts. Wenn die Bürger einmal den Glauben daran verloren haben, mit dem Stimmzettel in der Hand etwas bewegen zu können, hört sich die Demokratie auf. Dann werden sich die Bürger andere Wege suchen, um ihren Willen durchzusetzen.” (Alexander Purger in den “SN”)

25 comments

  1. Rado

    Ein gewisser Josef Stalin sagte einmal: “Die Leute, die Stimmen abgeben, entscheiden nichts. Die Leute, die Stimmen zählen, entscheiden alles.”.

  2. sokrates9

    Was wäre dabei einmal mit der “Best practice Methode” zu hinterfragen wie man in anderen Ländern den Spagat zwischen Wahlkarten und Urnenwahl handhabt? Wie schaut das in der Schweiz aus??

  3. Gerald Steinbach

    Ganz allgemein zu einer Wahl, wenn zum Beispiel eine Gemeinde oder ein Bezirk verstärkt Grün wählt oder diese Partei die sich klar für Asylanten positioniert, dort dann auch eine Bevorzugung für den Bau oder bereist bestehender Immobilie den Zuschlag erhält
    Ich könnte mir vorstellen das zB in Wien/Döbling oder auch in anderen Bezirke das Wahlergebnis anders aussehen würde
    Es ist natürlich immer leicht über den Tellerrand schauen, weltoffen zu sein, tolerant zu sein, aber die Heime sollen bei den Proleten stehen

  4. cmh

    Die Manipulationen sind klarerweise Petitessen. Das Problem ist nur, dass diese Manipulationen Richtung VdB Nichtigkeiten sind, jeder Huster von der anderen Seite hingegen als Vorspiel zum Untergang des Abendlandes (soweit dieses rot sein mag). Es ist dieses ungleiche Maß, das mir schon seit längerem das sprichwörtliche G’impfte aufgehen lässt.

    Und ganz besonders ärgert mich diese Unschuldsmiene, das nichtvorhandene schlechte Gewissen eben der Manipulanten. Denn hier geht die Moral und der Anstand verloren, die die eigentlichen Fundamente der Demokratie sein sollten: Anstand und Moral! Das sein nur nochmals wiederholt.

    Die Ansicht, dass man für die gute weil rote Sache fallweise die Regeln außer KRaft setzen dürfte, dies geradezu müsste, ist urtümliches rotes Gedankengut.

    Der Schritt zur gerechten (?!) Diktatur, wird von den Gesinnungsroten getan, nicht von den pösen Rechten.

  5. mariuslupus

    @sokrates9
    Die Schweiz kennt die Briefwahl für Auslandschweizer. Diese haben sich beim zuständigen Konsulat registrieren zu lassen und können dann abstimmen.
    Die Schweiz kent die Wahl an der Urne oder die Landsgemeinde. Alle Bundswahlen erfolgen an deer Urne.
    Briefwahl ist eine Aufforderung zum Betrug. Nur eine einfache Rechnung. Statistisch gesehen sind 1 bis 2% der Bevölkerung wegen Demenz oder ähnlichen,icht urteilsfähig. Diese Leute können aber die Briefwahl beantragen. Wer bei der Briefwahl abstimmt bleibt im Dunkeln.

  6. Christian Peter

    Der größte Missstand wurde nicht einmal erwähnt : Die Möglichkeit der doppelten Stimmabgabe. Mehr als 700.000 Wähler hatten bei der BP – Wahl die Möglichkeit der doppelten Stimmabgabe. Angesichts der horrenden Zustände bei dieser Wahl bleibt eigentlich nur die Wahlwiederholung. Hoffentlich nimmt die FPÖ das Recht auf Wahlanfechtung wahr.

    outro=1

  7. Fragolin

    @Gerald Steinbach
    Hervorragende Idee! Zuteilung der laut unserem Kanzler nicht vorhandenen Migranten (die “Kernlosen” 😉 ) ausschließlich in jene Städte und Bezirke mit klarem Votum für Van der Bellen – und zwar ohne Berücksichtigung der Briefwahl, weil es jene auslöffeln sollen, die HIER gewählt haben und nicht aus Neuseeland oder Hingkong grün wählen. Wer begeistert Massenzuwanderung und Sozialmigration bejubelt, möge sich dann auch in direkter Nachbarschaftshilfe um die Leute kümmern und selbst auf seine Töchter aufpassen.

  8. Falke

    @Fragolin
    Noch dazu, wo gerade der bööööse, rechtsextreme und rassistische AfD-Gauland behauptet hat, dass viele Leute keine dunkelhäutigen Nachbarn haben wollen! Da könnten eben die VdB-Anhänger gleich beweisen, dass das nicht stimmt.

  9. Gerald Steinbach

    Fragolin@ Bei dieser Methode würde mMn der Wähler mehr in die Verantwortung genommen, es würde sich manch einer zweimal überlegen für welche Person / Partei er sein Kreuzerl gibt

  10. Tom

    “Wahlschwindel” ist doch so ein hässliches Wort. Sagen wir es doch mit den warmen Worten einer Frau Stemberger: “Der Kreativität sind keine Grenzen gesetzt, nur nicht kriminell werden – also nicht sehr.”

    😉

  11. Peter Matzenberger

    “Wenn Wahlen etwas ändern würden, dann wären sie verboten”
    Zitat Rosa Luxemburg (zugeschrieben)

  12. Reini

    @Sokrates,… darum haben die Schweizer ein “Plus” in der Fahne und Österreich ein “Minus”. 😉 was Optisch immer dicker wird!

  13. Herbert Manninger

    Was wäre, hätte Hofer gewonnen? Linke Wut, Randale, ,,Das ist nicht mein Präsident”-Gefasel der Staatskünstler usw. Und Wahlunregelmäßigkeiten wären ohnhin ein weiterer Beweis für das Nahen des 4.Reiches gewesen.
    Es kam aber anders. Linksextreme ,,Aktivisten” fühlen sich heute noch um ihre ,,Auftritte” geprellt, brauchen wohl psychologischen Beistand hinsichtlich Sinnstiftung. Auf Staatskosten. Eh klar.

  14. Lara

    Wenn man über solche Manipulationen aus Burundi hört, meint man als Europäer, dass dort halt die Demokratie noch nicht so entwickelt ist. Österreich ist aber offensichtlich auch nicht weiter entwickelt.

  15. Thomas Holzer

    @cmh
    “Denn hier geht die Moral und der Anstand verloren, die die eigentlichen Fundamente der Demokratie sein sollten: Anstand und Moral!”

    Da fahren Sie aber schwere Geschütze auf 😉 Ich befürchte, zu schwere!

    Moral und Anstand haben mit Demokratie nichts, aber auch überhaupt nichts zu tun; diese zwei Worte sind immer nur mit dem Individuum verbunden, nie aber mit einer Institution und/oder einem Kollektiv

    Daß FPÖler Blankounterschriften geleistet hatten, soll nicht unerwähnt bleiben

  16. MM

    In Bremen wurde die Wahlmanipulation ja bereits zweimal hintereinander festgestellt. 2015 gegen die AfD, 2011 gegen Bürger in Wut. Und das sind nur die gerichtlich festgestellten sitzrelevanten Fälle.

  17. Stefan Ruzowitzky

    Wo haben grüne Bürgermeister Hofre-Wähler von der Wahl abgehalten, Herr Ortner? Welche Fehler, Irrtümer, Schampereien die passiert sind, blieben ungeahndet und unberichtigt? Zeigen Sie es bitte an, wenn Sie von derartigen Vorkommnissen wissen. Oder geht es nur um das Schüren von Hysterie, wo Fakten nur stören würden?

  18. Peter Malek

    Mit keiner Silbe wird das seltsame Demokratieverständnis eines Haimbucher erwähnt. Wenn das Wahlergebnis der Wahlkarten nicht in´s Konzept der FPÖ passt, soll die Wahlkartenwahl abgeschafft werden. Über die Folgen dieser Umsetzung hat Haimbucher sich anscheinend keine Gedanken gemacht. Warum sollte er auch-für eine Regierungsbeteiligung in OÖ reichen seine Gedankengänge allemal aus……..

  19. Michael

    ähm, das ist schon sehr lächerlich was hier abgeht. blau spricht von wahlbetrug und ein paar leute quasseln das nach. ein typ macht ein video und behauptet er hätte zweimal wählen können. beweise dafür? keine?

    was aber bewiesen ist: fpö spittzenkandidat wegen wahlbetrug verurteilt http://m.kurier.at/chronik/niederoesterreich/spitzenkandidat-der-fpoe-schuldig-gesprochen/131.717.842

    also wenn die hälfte plus ein wenig vdb wählt, dann muss das wahlbetrug sein. zu ungunsten der fpö die so etwas nie machen würde?
    vielleicht hat die fpö auch wieder bei der bundespräsidentschaftswahl manipuliert und deshalb überhaupt fast 50% bekommen.

  20. Falke

    @Peter Malek
    Wenn Sie sich schon über jemanden erregen, sollten Sie zumindest wissen, wie er heißt. Im konkreten Fall heißt der Herr HaimbuchNer. Aber vielleicht sind Sie ja Legastheniker, dann entschuldige ich mich hiermit.

  21. Thomas Holzer

    @Peter Malek
    Dann klären Sie mich mal bitte auf, was die Folgen wären, so Sie die Güte hätten.

  22. Peter Malek

    @Falke:
    Ich errege mich nicht, weder über Haimbuchner-dessen Namen ich falsch geschrieben habe, was ich bedaure- noch über Ihre Person,der keine Vermutungen über mich zustehen. Somit Diskurs mit Ihnen beendet.
    @Thomas Holzer:
    Die demokratische Legitimierung eines Wahlergebnisses wird umso höher, je höher die Wahlbeteiligung. Die Briefwahl erhöht die Wahlbeteiligung, somit erhöht sich die Legitimierung des Wahlergebnisses. Weiters sind eben nicht alle Wahlberechtigten am Wahltag anwesend, wie sollten diese ihr Wahlrecht ausüben. So lange uns nichts besseres einfällt, wird es eben diese Wahlform als Ergänzung geben. Fehlleistungen einzelner Behörden bei der Auszählung von Briefwahlstimmen rechtfertigen noch nicht die Abschaffung derselben. Diese Vorfälle gehören untersucht und geahndet. Wie Sie sehen , habe ich die Güte meinen Standpunkt darzulegen, ich will Sie keinesfalls aufklären. Das steht mir nicht zu, so wie ich auch auf Zynismus im Diskurs verzichte.

  23. Peter Malek

    @Michael:
    Ergänzend wäre noch anzumerken, dass Kickl am Wahlabend, noch vor Beendigung der Auszählung vor laufender Kamera den Sieg des Herrn Hofer verkündete. Wie konnte er das wissen? Wenn das gewünschte Ergebnis dann nicht eintritt, wird die gesamte Wahl in Frage gestellt. Seltsames Verständnis von Demokratie und Fairplay.

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