Was Asylwerbern künftig blüht

“Der Wahlkampf von ÖVP und FPÖ war geprägt durch die Ankündigung, das Asylrecht zu verschärfen und die illegale Migration auf Null zu reduzieren. Im neuen Regierungsprogramm wurden die Vorhaben nun konkretisiert. Einige geplante Maßnahmen werden dabei für große Diskussionen sorgen, da die Grundrechte von Asylwerbern massiv beschnitten würden.” (hier)

16 comments

  1. Reini

    Wo ist da Diskussionsbedarf? … wenn dann, warum dies nicht schon längst umgesetzt wurde!

  2. sokrates9

    Mich würde mal interessieren ob auch autochthone Grundrechte haben! Da dringen Leute ungebeten in eine fremde Wohnung ein, plündern den Kühlschrank, wollen ihre Angehörigen auch gleich einladen ( Transport soll gefälligst der Hausherr bezahlen) und machen dem Besitzer Vorschriften was im Kühlschrank Halal sei und was er entfernen soll! Ist das das Verständnis der Menschenrechte??

  3. Christian Peter

    Das bedeutet : Der größte Bauernfang der Geschichte, in Sachen Asylrecht wird im Prinzip alles beim Alten bleiben. Was ist mit ,Asyl auf Zeit’, womit ÖVP und FPÖ vor den Nationalratswahlen 2017 massiven Stimmenfang betrieben ? In Österreich leben ca. 100.000 Flüchtlinge mit befristetem Aufenthaltstitel (ca. 50.000 Syrer) obwohl es keinen Asylgrund mehr gibt, der Krieg in Syrien und im Irak ist beendet und auch nach Afghanistan wird wieder abgeschoben.

  4. KTMtreiber

    @CP:

    Ich denke man sollte diese neue Regierung einmal machen / arbeiten lassen und dann konstruktive Kritik üben, wohl wissend, dass es einer BLAU/SCHWARZEN- Regierung unmöglich sein wird, sämtliche Forderungen und Wünsche von ROT / PILZ / ROSA zu bedienen.

    Das ist auch nicht deren Auftrag. Deren Auftrag lautet nun zu liefern und das von ihren Wählern entgegengebrachte Vertrauen nicht zu enttäuschen und das wird für diese, jetzige BR mehr als schwierig genug.

    Wenn ich als Gesetzgeber, – Probleme mit Alkoholmissbrauch im Straßenverkehr habe, dann werde ich etwas unternehmen müssen um dieses “Problem” zu lösen. Die heutigen Unfallzahlen (in Verbindung mit Alkoholmissbrauch) belegen, dass die Tendenz (Alkoholmissbrauch / Straßenverkehr / im Verhältnis zum gestiegenen Verkehrsaufkommen) fallend ist.

    Und nun erklären Sie mir den Unterschied, – zu “Problemen” mit einer gewissen “Klientel”, die weder unsere Gesetze, noch unsere Kultur achtet, bzw. verachtet. Woran scheiterten bis dato gerechtfertigte (Massen)Abschiebungen. An Personen wie Ihnen und sämtlichen NGOś.

    Ein guter Freund (ehemals selbstständig erwerbstätig / sämtliche Aktiva (Unternehmen / Fuhrpark / Maschinen / Haus u. a. ) wurden von ihm liquidiert um das Abenteuer Kanada zu wagen) von mir wanderte vor 2 Jahren mit Familie nach Kanada (Nova Scotia) aus. Er ist dort angekommen, doch welche Hürden er und seine Familie zu nehmen hatten, steht auf einem ganz anderen Blatt. Interessant, hier (Einreise / Asyl- und Migrationsbedingungen in Kanada) schreit niemand – Nachtrag: Er muss noch immer seinen Beitrag leisten und er leistet ihn GERNE … – just my two cents …

  5. Falke

    Absolut jede Maßnahme, die zur eindeutigen Feststellung der Identität des “Schutzsuchenden” sowie zu seiner Herkunft, seinen Familienverhältnissen und vor allem seinen “Fluchtgründen” sowie des Nachvollziehens des Weges, den er bis zu seinem Eintreffen in Österreich genomen hat, dient, ist voll zu bejahen, und absolut unerlässlich. Dass dies bisher nicht (oder nur unzulänglich) geschehen ist, wirft ein völlig negatives Licht auf die bisherige Regierung Faymann/Mitterlehner bzw, Kern/Mitterlehner und hat der einheimischen Bevölkerung massive Nachteile im Bereich der Sicherheit, der Kriminalitätsbekämpfung und der finanziellen Lage des Staates gebracht.

  6. Gast*n

    Man darf gespannt sein, wie oft der VfGH dieser Regierung wohl aufs Schachbrett….. wird…

  7. Thomas Holzer

    @Gerald Steinbach
    In Österreich wird die AK sicherlich schon Vordrucke für diese “Einverständniserklärung” in mehreren Sprachen auflegen.
    Was noch fehlt ist eine Ausweis- und Verhütungspflicht 😉

  8. Gerald Steinbach

    Thomas Holzer
    Da werden sich auch die blöden Debatten über die Abschaffung der Zwangsmitgliedschaft aufhören

    Manchmal muss man lachen um nicht zu weinen, ..

  9. Rennziege

    19. DEZEMBER 2017 – 15:06 — Christian Peter
    @Falke

    Unermüdlich einsam und mit dem Brettl vorm Kopf: CP, dessen Naserl kürzlich noch blau war, trägt neuerdings die olfaktorisch abgehärteten Nüstern in rotgrüner Farbe. Ein Chamäleon par excellence.
    Einziger Unterschied: Chamäleons werden nicht nach Blog-Klicks bezahlt, Christian Peter offensichtlich von wechselnden Auftraggebern. Wohl bekomm’s, CP!

  10. astuga

    Der Kurier kann`s auch nicht lassen… ein Foto mit Schulkindern als Aufmacher für den Artikel.
    Immerhin sind es am Bild tatsächlich Minderjährige, und keine 13-jährigen mit Bartwuchs.

  11. Gast*n

    @ Th. Holzer: aja, da haben wir’s schon. Irre. Nebst der Homo-Ehe, gegen die ich persönlich nichts wirklich großartiges habe, recht schmecken will sie mir aber auch nicht (Sinnbild für Gesellschaftsumbau und noch viel schlimmer: Adoptionsrecht).

Kommentar verfassen

Du kannst die folgenden HTML-Codes verwenden:
<a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <s> <strike> <strong>

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden .