Wenn Neutralität zur Obszönität wird….

“Die Verpflichtung Österreichs zur Neutralität erlaubt ….. weder eine Beteiligung an Luftangriffen gegen den “Islamischen Staat” (IS) im Irak oder in Syrien – wozu Österreich freilich auch die Kapazitäten fehlen würden – noch eine Überfluggenehmigung für ausländische Kampfjets.” (hier)

7 comments

  1. Tom Jericho

    Die Rechtslage ist eindeutig. Im übrigen halte ich die Luftangriffe auf Syrien noch weniger mit dem Völkerrecht vereinbar als eine eventuelle Unterstützung der ostukrainischen Separatisten durch Rußland. Wann wird die EU Sanktionen gegen die USA und sich selbst beschließen? Oder gilt wieder einmal: Quod licet Jovi, non licet bovi?

  2. Erich Bauer

    Ein völkerrechtlicher Leckerbissen:

    „Ausnahmen wären nur dann möglich, wenn es wie im Falle von LIBYEN eine Resolution des Sicherheitsrates nach Kapitel 7 der UN-Charta gäbe. Dieses sieht die Möglichkeit einer militärischen Intervention vor, WENN ANDERE MAßNAHMEN ZUR WIEDERHERSTELLUNG DES FRIEDENS ZUVOR ERFOLGLOS VERLAUFEN SIND. “In diesem Fall wäre die Verpflichtung gegenüber der UNO stärker als jene gegenüber der Neutralität”, sagte der Völkerrechtsexperte der Universität Innsbruck.“ (So macht man das. Die Legalität is a Hund)

  3. michelle

    offensichtlich wird in der Weltpolitik nicht viel auf Rechtsstaatlichkeit gegeben, Völkerrecht hin oder her, die verschiedenen Interprtationen zeigen, dass hier nach Lust und Laune verfahren wird. Wir als Trittbrettfahrer der Politik nutzen halt auch unsere scheinheilige Neutralitätspolitik des Nichtanstreifens. Die Putinversteher und USA-Basher freuen sich halt.

  4. cmh

    Der IS ist – jetzt nicht vergessen – eine Folge vor allem des zweiten Golfkrieges. Und der wiederum das Produkt von amerikanischer Moralpräpotenz verbunden mit Harmoniebedürfnis auch den Moslems gegenüber.

    Kurz:

    Unklare Werte – unklare Ziele – unklare Mittel

    Einfache muslimische Gemüter müssen bei dieser Lage ausrasten. Sie können jetzt nicht mehr zur Vernunft gebombt werden.

  5. Rado

    Darf ich raten?
    Österreichs Beitrag wird darin bestehen, wieder zehntausende wilde islamische Krieger, diesmal aber gemäßigte, ins Land zu holen und hier aufzupapperln (mitsamt Familiennachzug und Gratiszahnspange).

  6. Christian Weiss

    Der IS ist – jetzt nicht vergessen – eine Folge vor allem des zweiten Golfkrieges – See more at: https://www.ortneronline.at/?p=31243#comments

    Ja stimmt. Diese Dreckärsche haben sich von Anbeginn der amerikanischen Besatzung gegen jede Normalität, Demokratisierung und Entwicklung gestellt und die Versuche der Amerikaner, aus dem Irak einen halbwegs brauchbaren Staat zu machen, mit blutigsten Terroranschlägen sabotiert.
    Und jetzt kann man natürlich sagen, die USA seien schuld, weil ihnen nicht von Anfang an klar war, dass man bei diesen Barbaren dort unten nicht auf ein Mikrogramm Vernunft stösst.

  7. cmh

    So einfach darf man sich das nicht machen.

    Einem Affen kann man nicht das Geigenspielen beibringen. Genau das haben die Amis aber versucht. (Das richtet sich gegen die Amis und weder gegen Affen noch gegen Irakis.)

    Und weil das mit dem Saddham so gut funktioniert haben, musste der sicher nicht arme Ghadaffi auch noch über die Klinge springen. Das Tolle daran ist, dass wir jetzt die Drecksarbeit, die die beiden Diktatoren zum Wohle (keine Ironie) ihrer Länder getan haben, selber machen müssen. Jetzt aber zu unserem und der Araber Nachteil.

Kommentar verfassen

Du kannst die folgenden HTML-Codes verwenden:
<a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <s> <strike> <strong>

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden .