Wenn Politiker vor Gericht stehen

(ANDREAS UNTERBERGER) In Portugal ist am Wochenende Expremier Jose Socrates festgenommen worden. Der einstige Bannerträger der dortigen – und auch der europäischen – Sozialisten steht unter Korruptionsverdacht. Diese Verhaftung macht erfreut und betrübt zugleich.

Ich weiß natürlich nicht, was an den Vorwürfen gegen Socrates stimmt. Es soll um Steuerbetrug und Geldwäsche gehen. Portugiesische Medien weisen auch auf den überaus luxuriösen Lebensstil von Socrates hin, den nur dubiose Geldquellen finanziert haben können. Das macht es sicherlich notwendig, dass die Vorwürfe von unabhängigen Richtern untersucht werden sollen.

Kampf gegen Korruption ist immer notwendig und positiv. Dennoch kann es wohl nicht so sein, dass automatisch jeder gegen einen Politiker erhobene Vorwurf als richtig eingestuft wird. Es gibt zwar in jedem Land einen mehr oder weniger großen Bevölkerungs-Teil, der a priori überzeugt ist, dass jeder in der Politik Tätige ein Gauner und Betrüger ist. Was aber einfach nicht stimmt.

Diese verbreitete Überzeugung ist jedoch zunehmend gefährlich. Sie droht zu einer sich selbst erfüllenden Prophezeiung zu werden. Denn als Folge gehen von vornherein immer weniger anständige, idealistische und intelligente Menschen in die Politik. Das aber wäre in jedem Gemeinwesen dringend notwendig (selbst wenn endlich die Ablösung der repräsentativen durch die direkte Demokratie stattfände).

Einige Strafurteile der letzten Zeit – auch in Österreich – haben den Eindruck massiv verfestigt, dass auch Strafrichter populistisch sind und einen massiven Politikermalus praktizieren. In den Fällen Martinz oder Strasser etwa war den Justizakteuren wohl wichtiger, in Boulevardzeitungen gut wegzukommen, als völlig unbefangen einen Sachverhalt zu beurteilen und auch im Falle einer Verurteilung nur ein Strafausmaß zu verhängen, das in Relation zur sonstigen Rechtssprechung steht. Auf dem Boulevard kommt man hingegen prinzipiell nur gut weg, wenn man bei Politikern extrem tief in den Schmalztopf greift.

Noch viel besorgter macht aber etwas anderes: Vor allem in romanischen, aber auch in osteuropäischen Ländern gibt es fast immer nur Korruptionsverfahren gegen Politiker früherer Regierung, gegen Vertreter anderer Parteien als der regierenden.

In Frankreich etwa versuchen derzeit die amtierenden und groggy in den Seilen hängenden Sozialisten, mit Hilfe der Gerichte doch noch eine triumphale Rückkehr des früheren Präsidenten Sarkozy an die Macht zu verhindern. In Italien wurde Silvio Berlusconi erst rechtskräftig verurteilt, als er nicht mehr Ministerpräsident gewesen ist. In Rumänien hat erst die Wahl des neuen Staatspräsidenten Iohannis vielen Korruptionsverfahren den Weg geebnet. In Ungarn, in Bulgarien: Überall wird strafrechtlich gegen die früheren Politiker aus einer anderen Partei vorgegangen.

Gegen amtierende Politiker ist die Justiz in vielen Ländern hingegen auffallend inaktiv. Auch in Österreich sind die Herren Faymann und Ostermayer wohl nur deswegen dem Strafrichter entkommen, weil sie an der Regierung sind. Hingegen haben die Aktionen der Staatsanwaltschaft gegen Ex-Finanzminister Grasser schon allein durch ihre Dauer eindeutig den Charakter eines Vernichtungsfeldzugs.

Diese Auflistung sagt zwar nichts über Schuld und Unschuld in jedem einzelnen Fall aus. Sie zeigt aber ein merkwürdig auffallendes Muster: Im Grund ist das ein Verhalten, das an lateinamerikanische Bananenrepubliken erinnert oder an mittelasiatische Semidiktaturen (vor allem in einst sowjetischen Staaten), wo die Justiz immer nur ein Kampfinstrument der politischen Macht gegen Andersdenkende und politische Gegner ist.

An Gegenbeispielen, wo auch gegen amtierende Politiker vorgegangen wird, fallen mir nur solche aus Deutschland ein. Dort freilich hat sich eine überpenible Justiz dabei schon mehrmals blamiert. Die Amtszeit des deutschen Innenministers Friedrich etwa wurde durch übereifrige Staatsanwälte beendet. Dennoch mussten diese dann nach einigen Monaten die Vorwürfe gegen Friedrich fallen lassen, dass er ein Amtsgeheimnis verraten hätte. Und überhaupt eine Totalblamage war das Verfahren gegen Ex-Bundespräsident Wulff, der zuerst von der Staatsanwaltschaft gestürzt worden ist, bis er dann vor Gericht freigesprochen worden ist. Ein monatelanger Prozess um die Bezahlung einer Hotelrechnung von ein paar hundert Euro als einzig letztlich angeklagter Vorwurf war nur noch lächerlich.

Aber eine Parallele zeigt die Causa Wulff sehr wohl zu Berlusconi, Socrates oder Sarkozy: Der Jubel von der Galerie war und ist allen Politikerjägern sicher; das gierige Verlangen der Medien, Amtsträger nur ja einzutunken, ist überall der gleiche.

Damit steht eine Strafjustiz – wenn sie das Gerechtigkeitsideal ernst nehmen will – Politikern gegenüber gleich vor mehreren extrem schwierigen Herausforderungen und Bedrohungen:

Sie darf sich nicht von Medien oder öffentlicher Meinung unter Druck setzen lassen.
Sie darf keinen Politikermalus judizieren.
Sie darf sich nicht zum Instrument der aktuellen gegen frühere Machthaber machen lassen.
Sie muss Korruption genauso konsequent bei noch aktiven Politikern verfolgen wie auch bei früheren.
Sind die Richter und Staatsanwälte überhaupt schon geboren , die all diese Anforderungen erfüllen? Und erfüllen dürfen? (TB)

19 comments

  1. Thomas Holzer

    Mit einer (fast) nur von eingefleischten Sozialisten besetzten Oberstaatsanwaltschaft in Wien habe ich da so meine Zweifel…………..
    Und der ach so unabhängige, neutrale Herr Pleischl avancierte zum Leiter der Generalprokuratur…

  2. A.Felsberger

    Es gibt das schöne Wort von Nietzsche: “Korruption ist nur ein Schimpfwort für die Herbstzeiten eines Volkes.” Die Freigeisterei mutiert zum Aberglauben, die Aufklärung zur Verklärung, die Wichtigtuerei nimmt überhand. Von nun an haben die Individuen das Recht und fühlen sich auch berechtigt dazu, Bosheit zu leben. Die Menschen im Zeitalter der Korruption “sind witzig und verleumderisch; sie wissen, daß es noch andere Arten des Mordes gibt als durch Dolch und Überfall – sie wissen auch, daß alles Gutgesagte geglaubt wird.” (F.Nietzsche). Aberglaube und Boshaftigkeit treiben ihre Blüten, bis das Individuum vom Baum fällt und sich im Tyrannen verfestigt, der dem selbstherrlichen Ringen der Einzelnen ein Ende macht. Er ist die höchste Form des Individuums, getragen von Aberglaube und Privatheit, das leibhaftige Individuum der Korruption. Denn “nur um dieser Früchte willen gab es diesen Baum!” (F.Nietzsche). Die Herbstzeiten eines Volkes sind jene, wo der Tyrann auf der Bühne erscheint und das Gesetz zu seiner Privatmoral erklärt: »Ich habe das Recht, auf alles, worüber man gegen mich Klage führt, durch ein ewiges ›Das-bin-ich!‹ zu antworten”, hat Napoleon mal gesagt. Dieser Tyrann ist der notwendige Endpunkt der ganzen Bewegung, er ist der Schmetterling, der aus der Raupe schlüpft.

    http://www.zeno.org/Philosophie/M/Nietzsche,+Friedrich/Die+fr%C3%B6hliche+Wissenschaft/Erstes+Buch/23.+Die+Anzeichen+der+Korruption

  3. Christian Peter

    Ist der Artikel ernst gemeint ? Es gibt kein Verbrechen, welches mehr Schaden verursacht, als Korruption. Gerade Österreich zählt wegen einer völlig abhängigen Justiz zu den korruptesten Ländern in Europa. Es kann nicht angehen, dass Kleinkriminelle weggesperrt werden, während Wirtschaftskriminelle und Politiker quasi strafrechtliche Immunität genießen. Was darf man sich einer Bananenrepublik wie Österreich erwarten, indem Staatsanwälte als weisungsgebundene und auch sonst völlig abhängige Beamte als Erfüllungsgehilfen der gerade Regierenden agieren ?

    Daher müsste Österreichs Justizwesen umgehend reformiert werden, als Vorbild sollte Italien dienen, eines der wenigen Länder mit echter Gewaltenteilung und einer unabhängigen Justiz. Hier wird die Unabhängigkeit der Staatsanwaltschaft verfassungsrechtlich garantiert und die Justiz auch sonst dem Einflussbereich der Politik entzogen : Alleine im ersten Jahr der Unabhängigkeit der Staatsanwaltschaft 1992 konnten in Italien mehr als 2000 namhafte Vertreter aus Politik und Wirtschaft verhaftet werden.

  4. Marcel Elsener

    @Christian Peter
    In einer Demokratie ist die Korruption dem System innewohnend. Permanent verführt der Politiker den demos mit sozialen Wohltaten und schönen Versprechungen, die er mit Steuergeldern bezahlt; das Ziel ist dabei die Wiederwahl des Politikers. Folge davon: der demos ist in der Demokratie korrupt – durch und durch.

    Als Faustregel gilt: je ausufernder der demokratische (Sozial-)Staat, desto mehr Korruption wohnt der Demokratie inne. Noch am wenigsten korrupt ist somit der Minimalstaat der Liberalen.

    Die Steuerpflicht ist damit ein äusserst wichtiges Element der korrupten Demokratie. Der Steuerhinterzieher wiederum sägt direkt am Ast des Korruptionssystems, indem er ihm den Lebenssaft (= Wertschöpfung) vorenthält.

  5. Thomas Holzer

    Deswegen ein 3faches Hoch auf jeden Steuervermeider, -.hinterzieher und Schwarzarbeiter Bezahler 🙂

  6. Thomas Holzer

    Nachtrag: es gibt mittlerweile für und gegen fast jeden “Schwachsinn” eine Bürgerinitiative, nur gegen den Schwachsinn schlechthin, den ausufernden Steuermoloch, der (fast) alle schröpft, um den Politikerdarstellern und deren Lakaien ein angenehmes Leben zu garantieren, gibt es keinerlei Aktivitäten.
    Der einzige friedliche Weg, dieses System zu Fall zu bringen, wäre ein konzertierter Steuerstreik………welche natürlich (leider) nie stattfinden wird. Dabei wäre dieser der einfachste und bequemste Streik! 😉

  7. Marcel Elsener

    @Thomas Holzer
    So habe ich das natürlich nie nimmer nicht gemeint, denn dann würde ich ja zu einer gar schröcklichen Straftat aufrufen. 🙂

    Steuerhinterziehung – und das wissen wir doch alle – ist das allerallerallerschlimmste Verbrechen überhaupt. Noch schlimmer als Massenmord oder gar Rechtssein.

  8. Thomas Holzer

    Sie tippen es, in Zeiten der “liberalen Volksdemokratie” muß man vorsichtig sein; der Aufruf zu “Straftaten” vor 2,3 oder 4 Personen könnte schon unter Verhetzung, Rassismus, Diskriminierung und -vor allem- Wi(e)derbetätigung fallen………..

  9. Thomas Holzer

    @Felsberger
    Sie scheinen liebend gerne zu fabulieren, nicht aber auf konkrete Fragen konkret antworten zu wollen…….
    Ein Schelm, wer Schlechtes denkt 🙂

  10. A.Felsberger

    Herr Holzer, welche konkreten Antworten hätten sie denn gerne? Was kann man denn zur Korruption Grossartiges sagen, ausser: dass sie Verfall und Herbstzeit eines Volkes ist? Und sogar das sollte man werturteilsfrei halten, weil auch ein Verfall ein Zustand sein kann, indem ein Volk sich glücklich fühlt. Nie ging es den Bürgern in Rom besser als zu den Zeiten, wo die Germanen einfielen. Die Truppen waren an der Grenze und man hatte seine Ruhe. Es gibt Vorgänge, die kann der Liberalismus nicht abhandeln, ganz einfach, weil er den Begriff des Volkes nicht kennt. Sie denken in Begriffen wie: der Einzelne, sein Eigentum und seine Bedrohung durch den Staat. Was soll das? Glauben Sie, dass Sie damit Geschichte erfassen? Auf diese Art können Sie iher persönlichen Befindlichkeiten abhandeln, aber nicht mehr. Was natürlich nicht heissn soll: dass ich Ihnen dieses Vergnügen absprechen möchte. Jedem das Seine und jeder, wie er will!

  11. Thomas Holzer

    “Nie ging es den Bürgern in Rom besser als zu den Zeiten, wo die Germanen einfielen. Die Truppen waren an der Grenze und man hatte seine Ruhe.”

    Böse Zungen würden diesen oben angeführten Satz als eine “contradictio in adjecto” bezeichnen. Außerdem hatte ich mich auf Ihr “pseudoreligiöses Gleichniss des “verlorenen Sohnes” bezogen………….

  12. A.Felsberger

    Das Erschreckende an der Korruption: dass sie irreparabel ist. Es hilft nichts, dass Staatsanwälte ausrücken und die Täter zur Verantwortung ziehen, weil sie selbst unter Verdacht stehen. Es macht sich eine Stimmung breit, wo jeder jeden verdächtigt, wo das Gerücht mehr zählt als die Wahrheit. Es ist eben der Niedergang, der sich hierin offenbart, der Krieg aller gegen alle, wie Hobbes sagte. Diese Stimmung löst sich erst in einer Katastrophe auf, in der Geburt des Tyrannen. Von da an ist seine Art der Korruption das allgemeine Gesetz. Wahrlich schlimm wird`s dann, wenn es das Volk zum Tyrannen gar nicht schafft und in der korrupten Welt der Einzelnen, im Bellum omnium contra omnes, stecken bleibt. Es heisst ein Leben in Vorkriegszeiten, das ewige Warten auf die Katastrophe. Mein ganz persönliche Abneigung gegen alle (sozialistischen, anarchistischen, libertären und sonstigen) Träumern ist: dass sie einem Volk dieses Interregnum zumuten.

  13. Christian Peter

    Ausufernde Korruption und Regierungskriminalität in Österreich und Deutschland :

  14. A.Felsberger

    Der “verlorene Sohn”.-) Wissen Sie, ich war mal ein strammer Linker, aber nicht in dem Sinne wie Sie das vielleicht glauben. Ich war theoretisch an diesen Fragen interessiert und habe mich von Politik immer ferngehalten. Man kann von Marx viel lernen, was seine Sprachgewandtheit und seine Dialektik betrifft. Immerhin: Er war Journalist! Mir ist erst im Laufe der Zeit der Verdacht gekommen, dass das, was er als Kapitalismus bezeichnete, in Wahrheit gar nicht existiert. Es ist eine Umschreibung der Wirklichkeit, mit der er die Welt in Geiselhaft nahm. Er hat die Wirklichkeit so gezeichnet, dass die Anderen – Anhänger wie Gegner – bereit waren, seine Beschreibung zu übernehmen. Diese Manöver entdeckt man auch bei anderen Ökonomen, auch wenn nur wenige so erfolgreich waren wie er. Immerhin: Es ist einer Gruppe gelungen einen Gegenkonzept zu entwerfen, man nennt es “Gleichgewichtstheorie”. Aber in Wahrheit haben diese Ökonomen nur die gleiche Methode reproduziert: Hier Wirklichkeit, dort Umschreibung. Dabei ist entscheidend, dass die Umschreibung immer einem Ziel folgt (hier: Sozialismus, dort: Gleichgewicht). Kurzum: Man kann dies als teleologische Weltsicht bezeichnen. Wer auch immer so einer Weltsicht anhängt, macht sich für die Wirklichkeit blind. Man hat Träume, die sich nie erfüllen werden. Eben wie bei einem missratenen Sohn.

    PS. Daraus solle man nicht schliessen, dass ich mich für Alltagspolitik nicht interessiere. Es relativiert sich nur, es wird kleiner, so wie das eigene Leben.-)

  15. Thomas Holzer

    Mit Verlaub, ich will es gar nicht wissen!
    Schon “gms” hat, wahrscheinlich weniger beleidigend als ich, sinngemäß angeführt: “Sie sind ein Fabulant, unzählige Phrasen verwendend, ohne diesen, ist natürlich auch nicht anders möglich, auch nur im Entferntestens einen wie immer gearteten Sinn zu geben.
    Abschließende Empfehlung, auch sei sie ganz verletzend: “Sie sollten Ihr “wertes” eigenes Leben so klein wie möglich machen”
    Die Kleingeister hatten leider schon immer, trotz oder wegen ihrer Kleingeistigkeit -eher wegen, weil mit dieser konnten, können sich viele andere Kleingeister identifizieren- zu viel Einfluss auf den Lauf der Geschichte.
    Aber keine Sorge, Ihr Einfluss wird Ihnen erhalten bleiben, leider!

  16. A.Felsberger

    >Sie überweisen immer, ich zahle bar, das Bargeld ist zwar schlussendlich -oder von Anfang an- auch ZB-Geld; aber die ZB überträgt nichts> Ja, und Sie Herr Holzer, der Sie nicht einmal zwischen Geschäftsbankengeld und Zentralbankengeld unterscheiden, geschweige denn: den Mechanismus der Überweisung beschreiben können, sind die Richtschnur und der Richter der Welt. Das ist es wohl: was man Selbstvertrauen nennt.-)

  17. Christian Peter

    Um zum eigentlichen Thema zurückzukehren : Nach Schätzungen von Experten verursacht Korruption in Österreich einen Schaden von 27 Milliarden Euro pro Jahr. Das entspricht dem Maximalschaden der Hypo – Pleite jedes Jahr aufs Neue. Dennoch ist Österreich in Sachen Korruptions- und Regierungskriminalitätsbekämpfung ein Entwicklungsland.

  18. Thomas Holzer

    Ich hatte mich nie erdreistet, und ich erdreiste mich auch nicht, “Richter zu spielen”;
    Ich erlaube mir nur, meiner Meinung öffentlich Ausdruck zu verleihen, so lange dies noch erlaubt ist.

Kommentar verfassen

Du kannst die folgenden HTML-Codes verwenden:
<a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <s> <strike> <strong>

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden .