Wie der Staat aus den meisten Flüchtlingen Einwanderer macht

Von | 29. Oktober 2017

“Eigentlich hat der Staat sich das einmal so gedacht: Flüchtlinge werden aufgenommen, egal wie viele es sind. Sobald der Krieg in der Heimat beendet ist oder die Verfolger ihre Macht verloren haben, entfällt der Fluchtgrund – und damit auch das Recht, in Deutschland zu leben. In der Regel sollen die ehemaligen Flüchtlinge dann heimkehren – auch um wieder Kapazitäten frei zu bekommen für neue Menschen, die für einige Jahre Schutz vor Krieg und Verfolgung in der Bundesrepublik suchen und finden sollen. Die Praxis könnte kaum weiter von diesem Grundgedanken abweichen: Wer in Deutschland einmal als Flüchtling anerkannt wurde, der bleibt meist für immer….” (weiter hier)

26 Gedanken zu „Wie der Staat aus den meisten Flüchtlingen Einwanderer macht

  1. Der Bockerer

    Ganz klar, politisch gewollt. Und wer hatte da gerade Regierungsverantwortung? Ach ja, richtig….

  2. Karl Markt

    “Sobald der Krieg in der Heimat beendet ist oder die Verfolger ihre Macht verloren haben, entfällt der Fluchtgrund – und damit auch das Recht, in Deutschland zu leben.“

    Entfällt für Juden auch das Recht in den USA und Israel zu leben, nachdem ihre Verfolger die Macht verloren haben?

    Gut können wir uns noch erinnern als nach 45 die Verfolgten wieder zurück kehrten um Platz für neue Verfolgte zu machen.
    War ja schon immer so in der Geschichte. Nur bei Angela Merkel ist es anders.

  3. sokrates9

    Die Eu arbeitet systematisch an der Zerstörung der Nationalstaaten! Im Westen nichts neues… was noch dazukommt ist das “Recht” auf Familienzusammenführung – natürlich nicht in der Heimat!

  4. Christian Peter

    Die mangelnde Trennung von Asyl- und Einwanderungspolitik ist ein großes Problem. Sinnvoller Vorschlag kommt von der FPD (auch wenn diese wieder einmal nicht umgesetzt werden dürften) : Kriegsflüchtlingen nur den Status der Duldung anzubieten, d.h. ohne Aufenthaltstitel, ohne Asylverfahren und ohne dauerhafte Bleibeperspektive. Gleichzeitig sollen diese Flüchtlinge sofort Zugang zum Arbeitsmarkt erhalten, aber praktisch keine Sozialleistungen erhalten : Diese Maßnahmen würden den Zuzug von Wirtschaftsflüchtlingen stark einschränken. Von den Bauern (fänger-) Parteien FPÖ und ÖVP bekommt man in Sachen Asylpolitik leider nichts Vernünftiges zu hören.

  5. Johannes

    Niemand wandert tausende Kilometer nur um der Verfolgung willen. Die allermeisten welche direkt und auf eigene Faust nach Europa gekommen sind taten es als Siedler, aus ähnlichen Gründen warum es viele Europäer im 18. und 19. Jahrhundert nach Amerika gezogen hat zieht es viele Muslime jetzt nach Europa.
    Ein Beispiel dafür ist für mich die Zuwanderung der Afghanen, was läge näher für die Afghanen nach Kasachstan zu emigrieren, flüchten wie immer man es bezeichnen will.
    Kasachstan liegt in unmittelbarer Nähe zu Afghanistan es ist mit 2,7 Mill km2 ein sehr großes Land, ca.70% der Bevölkerung haben den Islam als Religion, das Land ist dünn besiedelt knapp 18 Mill. Einwohner, es hat ein durchschnittliches Wirtschaftswachstum von ca 9% in den letzten Jahren und ist eines der reichsten Länder Zentralasiens.
    Alles spräche dafür das die Massen der Afghanischen Flüchtlinge und Migranten zu Millionen in dieses Land strömen sollten, tun sie aber nicht.
    Stattdessen “flüchten“ sie über mindestens 5 andere islamische Länder und den gesamten Balkan um endlich in Österreich in Sicherheit zu sein?
    Wer es glaubt wird selig, da geht es um finanzielle Unterstützung und in vielen Fällen um die Möglichkeit mit Drogenhandel reich zu werden.
    Bestimmt gibt es auch ein paar Menschen die zu uns wollen weil sie es ehrlich meinen und unser Land und unsere Kultur unsere Lebensweise und unsere Gesellschaftsform als etwas wertvolles sehen dem sie angehören wollen aber machen wir uns doch nichts vor es ist die verschwindende Minderheit.
    Ich glaube wir tolerieren unter dem Deckmantel von Asyl eine Zuwanderung sonst nichts.
    Das diese Zuwanderung nichts bringt außer Messerstechereien zeigt sich erst gestern wieder in Innsbruck.

  6. raindancer

    @29. OKTOBER 2017 – 10:16
    Christian Peter

    es ist vollkommen egal was nationale Politiker an tollen Ideen hätten, wenn die EU Zwangskontingente bestimmt ….haben wir schon verloren.
    Selbst wenn nur 500.000 pro Jahr für ganz Europa aufgenommen werden, rechnen sie sich aus wieviel das in 5 Jahren sind, bei deren Bildungsstand und Vermehrungsrate hat die europäische, freiheitliche, westliche Kultur schon verloren.
    Frauen ziehen sich jetzt schon aus dem öffentlichen Leben zurück, es gibt No Go Areas und Frauen im öffentlichen Leben fehlen ist das immer der erste Schritt zurück in ein Gedankengefängnis der gesamten Gesellschaft, ebenso ein Rückgang der Wirtschaft (ausgenommen man hat ÖL, dafür braucht man keinen Hirnschmalz und keine Arbeit)
    China und Asien ist zwar eine Wirtschaftsmacht, aber nur durch die Masse der billigen Arbeitskräfte.
    Russland hat Potential , der Nahe Osten hat nur ein AS im Ärmel und das ist leider das ÖL.
    Wir könnten lernen von Japan, tun wir aber nicht (keine Einwanderer, High Tec, Disziplin, Forschung)
    USA verliert mehr und mehr, die Revolution frisst ihre Kinder ..der Globalismus.
    Und Europa ist am ehesten vergleich mit einem alten behinderten Adeligen, der meint frisches Blut hilft ihm aus dem Grab zu steigen, in Wirklichkeit, kommt das Grab schneller als gedacht Anstatt dass zu bewahren was uns abhebt, zerstört man gerade dies, anstatt das aufzunehmen was es Neues zu lernen gibt, verweigern wir gerade das ( Forschung, Technologie, Medizin, Bildung)

  7. Christian Peter

    @raindancer

    Zwangskontingente gibt es längst, funktioniert aber nicht, weil die Länder kaum Flüchtlinge aufnehmen. Bislang wurden erst wenige Flüchtlinge umverteilt.

  8. Fragolin

    Schon der Beginn des Artikels ist Unsinn. Der Staat hat sich das absolut nicht “so gedacht”; von der ersten Sekunde an wurde nach “Integration” der Ankommenden gebrüllt, die waren von der ersten Sekunde an als Siedler geplant. In vollem Einklang mit der Agenda der EU zur Neubesiedlung Europas durch Massenmigration, wir erinnern uns, bis 2050 bitteschön 30 Millionen Leute Nachschub aus aller Welt. Die erste Tranche wurde geliefert wie bestellt, die zweite wird gerade mit etwas weniger Medienhype verpackt…

  9. Falke

    Die deutsche (und teilweise auch die österreichische) Regierung hat von Anfang an massiven Rechts- und Verfassungsbruch betrieben. Einmal abgesehen davon, dass Merkel die totale Grenzöffnung im Septenmber 2015 verfassungswidrig ohne Zustimmung bzw. Befassung des Parlaments verfügt hat: Asyl gibt es nur aufgrund der Genfer Konvention, die erstens Krieg nicht als Asylgrund anerkennt (ausschließlich – ganz wesentlich: individuelle! – Verfolgung aus ethnischen, politischen, religiösen oder rassischen Gründen) und zweitens vorschreibt, das um Asyl “unmittelbar” nach Verlassen des Staates, wo die Verfolgung stattfindet, angesucht werden muss, also im allerersten “sicheren” Land. Dazu gibt es noch das Dublin-Abkommen der EU, wonach um Asyl im allerersten erreichten EU-Land angesucht werden muss. Absolut nichts davon trifft auf Deutschland (und Österreich) zu. Nochmals ganz abgesehen davon, dass mindestens 95% der “Asylwerber” weder aus Kriegsgebieten kommen, noch sonstwie verfolgt wurden. Siehe auch das Buch “Brennpunkt Traiskirchen” von Franz Schabhüttl, dem früheren Leiter der Erstaufnahmestelle (des sogenannten “Flüchtlingslagers”) Traiskirchen – und der wird es wohl am besten wissen.

  10. Christian Peter

    @Johannes

    Logisch, wer tausende Kilometer lange Reisen über viele sichere Länder tätigt, tut dies aus wirtschaftlichen Gründen. Außerdem stammen viele Flüchtlinge aus Flüchtlingslagern in den Nachbarländern Syriens, auch bei diesen Flüchtlingen handelt es sich aus rechtlicher Sicht um Wirtschaftsflüchtlinge, weil sie bereits in sicheren Ländern Unterschlupf fanden.

  11. sokrates9

    Johannes@….Bestimmt gibt es auch ein paar Menschen die zu uns wollen weil sie es ehrlich meinen und unser Land und unsere Kultur unsere Lebensweise und unsere Gesellschaftsform als etwas wertvolles sehen dem sie angehören wollen aber machen wir uns doch nichts vor es ist die verschwindende Minderheit… völlig richtig! bin überzeugt 99,9% der Afghanen wissen gar nichts von Österreich, das restliche Prozent dass dort Milch und Honig fließen!
    raindancer@ Noch größeres Problem ist die Familienzusammenführung! Das geht in den Statistiken unter, da kommen zum Großteil analphabetische Dauersozialfälle!

  12. raindancer

    @Christian Peter
    was meinen sie wird geschehen wenn es ein EU Arbeitsamt gibt, ein EU Asyloffice, ein von der EU diktiertes Kontingent entsprechend dem Bruttosozialprodukt, ebenso ein EU Pensionskonto und Griechenland und Italien mit offenen Grenzen.
    Nicht umsonst betont Kurz nun wieder die alte Masche: wir bräuchten Wirtschaftsmigranten anstatt Asylmigranten.
    Sie werden dann eben anders genannt un das ganze läuft nicht als Hordensturm über die Medien ab, sondern einfach legal als EU Recht.

  13. Christian Peter

    @Falke

    Richtig, nach geltendem Recht dürften nur Flüchtlinge Asyl erhalten, die nicht aus sicheren Ländern einreisen und in keinem sicheren Land Unterschlupf fanden. Das trifft auf wenige Hundert Flüchtlinge zu, die mit dem Flugzeug in das Bundesgebiet einreisen und am Flughafen einen Asylantrag stellen.

  14. Christian Peter

    Interessant wird aber, was die beiden Bauern (fänger-) Parteien FPÖ und ÖVP in Sachen Asylpolitik zusammen bekommen. Bislang gab es nichts Vernünftiges von diesen Parteien zu hören, außer die Sozialhilfe für Flüchtlinge um 10 % zu kürzen.

  15. raindancer

    @sokrates
    das ist für die Neo Liberal Kapitalisten kein Problem.
    Für die fällt jeder der um die 1000 Euro arbeitend verdient, Sozialhilfe bekommt oder eingewandert ist ohne je gearbeitet zu haben alles unter Gesocks. Menschlicher Peanuts sozusagen 🙂
    So zu sehen in Europa bei den etablierten Parteien ÖVP/CDU/Grün
    wir sind der kleine Mann, der Wutbürger, der rechte Rand, der zu Integrierende, die Verlierer, die Ungebildeten, die Arbeitsunwilligen,die ohne Hirnschmalz aber gut zum viel und billig arbeiten..weil wir nicht wie in Amerika- the running gag -die doch jedem mögliche Chance ergriffen haben unter 800 Millionen Millionär zu werden. Jeder kann das!

  16. Gerald Steinbach

    Johannes
    Ja das schöne Innsbruck im schönen Land Tirol, das war einmal beschaulich und traditionell sowie von Kultur beseelt
    Heute ist es bunt, arabisch und mit einen fulminanten Wahlerfolg der SPD (plus7,7 %),….der Vergleich macht einen sicher (reich)

  17. Mona Rieboldt

    Gerald St.
    SPD in Innsbruck? Das glaube ich jetzt nicht *lach* Sollte wohl SPÖ heißen.

  18. Gerald Steinbach

    Mona rieboldt
    Natürlich SPÖ, man ist ja derzeit schon so auf den größeren Bruder konzentriert
    Danke

  19. Bösmensch

    Jedem Menschen, der nicht völlig verblödet ist, war das von Anfang an klar. Linken, Gutmenschen, den meisten deutschen Politikern und Medien anscheinend nicht.

  20. Mona Rieboldt

    Gerald
    Na, na, da haben sie nicht gegendert. Muss es nicht heißen Bruder und Brüder*in? 😉

  21. Falke

    @Mona Rieboldt
    Umso mehr als es ja DIE SPD ist, also eher die Schwester. Außerdem ist sie ja in absoluten Zahlen zwar die “größere”, relativ, also in Prozentzahlen, ist die SPD jetzt sogar die kleinere Schwester.

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